Rechtstipps
2021-03-29 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (149 mal gelesen)
Die Audi AG aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten von Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg, Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen Die Audi AG aus Ingolstadt verschickt derzeit erneut, vertreten ...
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Autor: RA Prof. Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 09/2020
Sachentscheidungen über Unionsmarken nur durch Unionsmarkengerichte
Nur Unionsmarkengerichte dürfen Sachentscheidungen über Unionsmarken treffen. Das ergibt sich aus Art. 123 ff. UMV. Dieser Grundsatz ist auch im Berufungsverfahren zu berücksichtigen. § 513 Abs. 2 ZPO ist dahingehend unionsrechtskonform einschränkend...
2020-07-03 00:00:00.0, Autor Brigitte Albers (1141 mal gelesen)
Liegt aufgrund einer Depression eine tatsächliche Handlungsunfähigkeit vor, so kann eine erst nach Wegfall der Handlungsunfähigkeit eingereichte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung noch rechtzeitig sein. ...
2007-05-09 00:00:00.0, Autor Michael Henn (3142 mal gelesen)
Das BAG hat in einer aktuellen Entscheidung nochmals bestätigt, dass Arbeitnehmern beim Einsatz des privaten Pkw für dienstliche Zwecke bei Unfällen ein Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber zustehen kann. ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Bad Segeberg gesucht haben, haben auch im Umkreis in folgenden Orten gesucht: Alveslohe, Bad Bramstedt, Bebensee, Boostedt, Bornhöved, Ellerau, Fredesdorf, Freudenberg, Garstedt, Glashütte, Groß Niendorf, Gönnebek, Hartenholm, Heidmühlen, Henstedt-Ulzburg, Högersdorf, Itzstedt, Kaltenkirchen, Kayhude, Kisdorf, Klein Rönnau, Latendorf, Leezen, Lentföhrden, Nahe, Nehms, Neuenrade, Neversdorf, Norderstedt, Oering, Oersdorf, Pronstorf, Rohlstorf, Schmalfeld, Seedorf, Sievershütten, Sülfeld, Tarbek, Trappenkamp, Wahlstedt, Wakendorf II, Wiemersdorf, Winsen, Wittenborn.