Anwalt Olbernhau

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Rechtstipps

2015-07-09, Autor Holger Hesterberg (442 mal gelesen)

Der Mißbrauch von Drogen und auch der bestimmungsgemäße Gebrauch von Medikamenten ist führerscheinrechtlich heikel. Den Betroffenen erwarten das Bußgeld-, bzw. Strafverfahren und das Verwaltungsverfahren (Führerscheinstelle). ...

sternsternsternsternstern  4,5/5 (42 Bewertungen)
Ausländer muss Kosten einer rechtswidrigen Sicherungshaft nicht tragen © Jürgen Fälchle - Fotolia.com
2014-12-22, BVerwG 1 C 11.14 (607 mal gelesen)

Ein Ausländer haftet nicht für die Kosten einer rechtswidrigen Sicherungshaft. Bei der Überprüfung eines Kostenerstattungsbescheides müssen die Verwaltungsgerichte inzident auch die Rechtmäßigkeit der amtsgerichtlichen Haftanordnung prüfen, auf der...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (10 Bewertungen)
2011-02-24, Autor Lars Jaeschke (3126 mal gelesen)

Tauschbörsen an sich sind nicht illegal – man darf damit lediglich keine fremden Rechte verletzen. Bene judicat, qui bene distinguit – auf die Kunst der Unterscheidung kommt es an, wenn beim grundsätzlich notwendigen Schutz geistigen Eigentums ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (8 Bewertungen)
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