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Rechtstipps

2013-09-20, Autor Sven Gläser (443 mal gelesen)

Das Gericht der Europäischen Union (EUG) bestätigt in einer aktuellen Entscheidung die Ablehnung der Eintragung der Marke „Knut – Der Eisbär“ nach Anmeldung des britischen Unternehmens Knut IP Management Ltd. durch das Gemeinschaftsmarkenamt (HABM) ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (8 Bewertungen)
2016-08-03, Autor Simon-Martin Kanz (236 mal gelesen)

Für die Anleger verlief ihre Beteiligung an dem Schiffsfonds HCI Shipping Select XVIII wenig erfolgreich. Schadensersatzansprüche können noch geltend gemacht werden, allerdings droht die Verjährung der Ansprüche. ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (23 Bewertungen)
Mietspiegel: Begründungsmittel für die Mieterhöhung © stockWERK - Fotolia.com
2015-05-15, Redaktion Anwalt-Suchservice (647 mal gelesen)

Vermieter dürfen die Miete unter bestimmten Voraussetzungen an die ortsübliche Vergleichsmiete anpassen. Um diese zu ermitteln, gibt es verschiedene Möglichkeiten – zum Beispiel den Mietspiegel. Offenbar erfüllt jedoch nicht jeder Mietspiegel die...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (36 Bewertungen)
2013-10-11, Verwaltungsgericht Neustadt - 3 K 623/13.NW - (91 mal gelesen)

Eine thailändische Staatsangehörige hat keinen Anspruch darauf, die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in ihrer Landessprache ablegen zu dürfen. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden....

sternsternsternsternstern  4,7/5 (3 Bewertungen)
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