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Rechtstipps

2015-08-27, Autor Lars Jaeschke (338 mal gelesen)

Wer im Internet unwahre Behauptungen veröffentlicht haftet auch wenn Dritte diese ohne sein Einverständnis übernehmen und weiterverbreiten (BGH, Urteil vom 28.07.2015, Az.: VI ZR 340/14) Betroffene können gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, die ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (15 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., Terhaag & Partner Rechtsanwälte, Köln – www.aufrecht.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2012

Ein internetfähiger PC stellt ein Rundfunkempfangsgerät dar, das zur Entrichtung der Rundfunkgebühr verpflichtet.Beantragt ein Rundfunkteilnehmer trotz Vorliegens der Voraussetzungen weder Hilfe zum Lebensunterhalt noch Ausbildungsförderung, so kann...

2015-04-28, Autor Frank M. Peter (397 mal gelesen)

Die Strafzumessung im Steuerstrafrecht Der Fall ist bekannt. Weil es der Angeklagte war. Die hinterzogene Summe war sehr hoch. Dadurch wurde der Fall aber nicht bekannt. Juristisch ist aber nicht der Bekanntheitsgrad des damaligen Angeklagten von ...

2016-11-01, Autor Joachim Cäsar-Preller (263 mal gelesen)

Es kommt Bewegung in die Debatte um den VW-Abgasskandal, denn unter Umständen dürfte sich herausstellen, dass europäische Betroffene einen grundsätzlichen Schadensersatzanspruch haben. Derzeit wird sogar diskutiert, ob Fahrzeuge mit AE189 -Motor in ...

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