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Rechtstipps

2012-05-11, Autor Anton Bernhard Hilbert (2455 mal gelesen)

Erbengemeinschaften werden flexibel: Kündigungen per Mehrheitsbeschluss sind jetzt erstmals möglich! Über hundert Jahre lang war die Erbengemeinschaft eingefroren im Zwang zur Einstimmigkeit – und damit praktisch handlungsunfähig. Damit ist es jetzt ...

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2017-11-22, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (41 mal gelesen)

Ein Fahrer eines VW Passat hat erfolgreich seinen Autokredit bei der VW Bank widerrufen. Das Landgericht Arnsberg bestätigte mit Urteil vom 17. November 2017 Formfehler im Kreditvertrag der VW Bank. Dadurch sei die 14-tägige Widerrufsfrist nicht ...

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Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, LLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2015

Die vorbehaltlose Zahlung bzw. Entgegennahme der in einem Gesamtvertrag vereinbarten Vergütung über einen Zeitraum von fast 50 Jahren begründet eine Vermutung dafür, dass die vereinbarte Vergütung nach Auffassung der Vertragsparteien als angemessen...

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