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Übersicht unserer Rechtsanwälte in Sinntal

Oberdorfstraße 17
36391 Sinntal
Dieser Anwalt berät Sie in folgenden Rechtsgebieten:
Arbeitnehmererfinderrecht, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzrecht, Markenrecht, Patentrecht, Presserecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Rechtstipps

2017-10-13, Autor Wolf-Dietrich Glockner (63 mal gelesen)

Bei einer Beförderung unter Steueraussetzung im EMCS Verfahren sollte genau auf die Liefermenge geachtet werden, um eine Steuerentstehung zu vermeiden. Lieferung unter Steueraussetzung im EMCS-Verfahren? Warum Lieferer genau auf die versandte Menge ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (8 Bewertungen)
Haschisch ist auch für Sicherungsverwahrte tabu © milkovasa - Fotolia.com
2014-11-18, Oberlandesgericht Hamm (1 Vollz(Ws) 378/14) (275 mal gelesen)

Besitz oder Konsum von Haschisch stellen bei einem Sicherungsverwahrten ebenso wie bei einem Strafgefangenen eine schwere Verfehlung dar, die mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden. ...

sternsternsternsternstern  3,8/5 (8 Bewertungen)
Autor: RAin FAinArbR Ursel Kappelhoff, Vahle Kühnel Becker, FAeArbR, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 08/2013

Wechselt ein Arbeitnehmer von einer Vollzeit- zur Teilzeitbeschäftigung, darf dies nicht zur Kürzung der bezahlten Urlaubstage führen, die während der Vollzeittätigkeit entstanden sind, aber nicht genommen werden konnten....

Autor: RA Prof. Dr. Elmar Schuhmacher, FA für Urheber- und Medienrecht, Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 08/2014

Die Tätigkeit einer Suchmaschine stellt eine „Verarbeitung personenbezogener Daten” i.S.d. RL 95/46/EG dar, für die der Betreiber dieser Suchmaschinen als entsprechend „Verantwortlicher” anzusehen ist.Eine Verarbeitung personenbezogener Daten wird im...

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