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Das Luftverkehrsrecht (auch Luftfahrtrecht oder Luftrecht genannt) befasst sich auf nationaler und auf internationaler Ebene mit allen rechtlichen Fragen der Luftfahrt (Englisch "Aviation"). Zentrales Gesetz des Luftverkehrsrechts ist das Luftverkehrsgesetz (LuftVG).

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Luftverkehrsrecht: Das Recht für die Luftfahrt

Luftverkehrsrecht: Kein alltägliches Rechtsgebiet

Das Luftverkehrsrecht ist Teil des öffentlichen Wirtschaftsrechts und befasst sich mit grundlegenden Fragen der Luftfahrt. Als Teil des Regulierungsrechts befasst sich das Luftverkehrsrecht auf nationaler und internationaler Ebene mit Rechtsfragen, die vor allem Flughafenbetreiber bzw. Flughäfen, Flugzeughersteller, Fluggesellschaften aber auch Unternehmen im Bereich der Flugsicherheit und im Luftverkehrsmanagement sowie Behörden betreffen. Zudem kommen immer wieder auch Investoren und Unternehmen der Luftfahrtindustrie bzw. der Raumfahrtindustrie mit dem Luftverkehrsrecht in Berührung. Aber auch zivile Luftfahrtbehörden kommen natürlich mit dem Luftverkehrsrecht in Berührung und benötigen im Zweifelsfall Beratung durch einen externen Rechtsanwalt für Luftverkehrsrecht.

Das Luftverkehrsgesetz und das internationale Luftverkehrsrecht

Zentrales Gesetz des Luftverkehrsrechts in Deutschland ist das LuftVG. Das Luftverkehrsgesetz befasst sich mit der Nutzung des Luftraumes über der Bundesrepublik Deutschland durch Luftfahrzeuge. Das Luftverkehrsgesetz als Kernvorschrift des Luftverkehrsrechts wird z. B. vom Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) ergänzt, das sich mit der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit der Luftfahrt befasst. Hier werden Zuständigkeiten der Luftsicherheitsbehörden geregelt und vor allem auch die Befugnis, Zuverlässigkeitsprüfungen durchzuführen und zwar für Personen, die z.B. regelmäßig Zugang zu den nicht öffentlichen Bereichen eines Flughafens haben. Zuletzt rundet das Flugunfall-Untersuchungs-Gesetz (FlUUG) die nationalen Regelungen des Luftfahrtrechts ab. Es bezieht sich explizit auf die Untersuchung von Unfällen und Störungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von zivilen Luftfahrzeugen.

Auch internationale Luftverkehrsabkommen wie z. B. das Chicagoer Abkommen bzw. das Montrealer Übereinkommen über die Beförderung im internationalen Luftverkehr haben Bedeutung für das länderübergreifende Luftverkehrsrecht. Hier räumen sich Staaten gegenseitig Verkehrsrechte den eigenen Luftraum betreffend ein (sogenannte Freiheiten der Luft), die dann von Luftfahrtunternehmen wahrgenommen werden können (Überflugrecht, Technische Zwischenlandung, direkter Transport, Transport zwischen fremden Staaten, aufeinanderfolgende Kabotage, unabhängige Kabotage).

Besonderer Tipp

Mit dem Luftverkehrsrecht kommen in allererster Linie Unternehmen in Berührung, die im Bereich Luftfahrt im weitesten Sinne tätig sind. Auch wenn die meisten Unternehmen im Luftfahrtsektor über eine Rechtsabteilung und damit über eigene Spezialisten im Luftfahrtrecht verfügen: Die Beratung durch einen externen Rechtsanwalt für Luftfahrtrecht wird beispielsweise immer dann erforderlich, wenn eine luftverkehrsrechtliche Auseinandersetzung vor Gericht endet. Wichtig kann externe anwaltliche Vertretung aber auch sein, wenn zwischen Fluggesellschaften Allianzen verhandelt werden sollen oder in luftverkehrsrechtlichen Lizenzierungs- und Zertifizierungsverfahren.

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