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Das Unterhaltsrecht kennt viele unterschiedliche Formen von Unterhalt, z.B. den nachehelichen Unterhalt, den Trennungsunterhalt, den Kindesunterhalt oder den Elternunterhalt. Alle Formen des Unterhalts haben eines gemeinsam: Sie führen zum Anspruch auf Unterhaltszahlung.

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Unterhaltszahlung: Wer muss wann, wie viel und wie lange zahlen?

Rechtsgrundlage für die Unterhaltszahlung

Eine Unterhaltspflicht ergibt sich normalerweise aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Hier ist geregelt, dass Verwandte in gerader Linie zu Unterhaltszahlungen verpflichtet sein können. Maßgeblich für die Unterhaltszahlung ist damit zunächst das Verwandtschaftsverhältnis. Die Pflicht zur Unterhaltszahlung kann außerdem durch die Eheschließung, das Eingehen einer eingetragenen Lebenspartnerschaft oder die Geburt eines Kindes entstehen. Denn seit 2008 hat z.B. auch die Mutter eines nichtehelichen Kindes einen eigenen Anspruch auf Unterhaltszahlung. Eine Pflicht zur Unterhaltszahlung kann sich außerdem aus einem Vertrag ergeben. So ist eine Unterhaltsvereinbarung, die man z.B. nach einer Trennung schließen kann, ein solcher Vertrag. Dieser Vertrag muss notariell beurkundet werden, sonst ist er nicht wirksam. Regelungen zu Unterhaltszahlungen, aber auch ein Unterhaltsverzicht, können aber auch in einem Ehevertrag getroffen werden.

Anspruch auf Unterhaltszahlung

Das Verwandtschaftsverhältnis reicht alleine aber nicht aus, um einen Anspruch auf Unterhaltszahlung geltend machen zu können. Denn ein Anspruch auf Unterhaltszahlung ist auch an andere Voraussetzungen gebunden. Zu diesen Voraussetzungen zählt bei jedem Anspruch auf Unterhaltszahlung, dass die Person auf die Unterhaltszahlung angewiesen ist (Bedürftigkeit) und der Unterhaltsschuldner in der Lage ist, Unterhalt zu zahlen (Leistungsfähigkeit).

Berechnung der Höhe der Unterhaltszahlung und fiktives Einkommen

Bei Kindern richtet sich die Höhe der Unterhaltszahlung nach der Düsseldorfer Tabelle. Beim nachehelichen Unterhalt kommt es für die Höhe der Unterhaltszahlung auf das Einkommen des beanspruchenden Ex-Partners an. Nach dem seit 2008 im Familienrecht geltenden Grundsatz der Eigenverantwortung zählt bei der Berechnung der Leistungsfähigkeit aber nicht nur das tatsächliche Einkommen, sondern auch das fiktive Einkommen. Das fiktive Einkommen wird aber nur berücksichtigt, wenn der Ex-Partner nicht arbeiten geht und deshalb kein Einkommen erzielt, es aber für ihn zumutbar wäre, arbeiten zu gehen. Die Zumutbarkeitsgrenzen sind aber relativ niedrig. So muss zum Beispiel eine Mutter ab Vollendung des dritten Lebensjahres eines gemeinsamen Kindes wieder einer eigenen Erwerbstätigkeit nachgehen.

Hilfe durch Rechtsberatung bei der Unterhaltszahlung

Der Unterhalt und die Pflicht zur Unterhaltszahlung sind relativ komplex. Außerdem kommt es bei Fragen zu Unterhaltszahlungen immer auf den Einzelfall an. Ob Sie also Unterhalt bezahlen sollen oder Ihnen Unterhaltszahlungen zustehen: Holen Sie rechtzeitig juristischen Rat ein, was Ihnen zusteht oder welche Unterhaltszahlungen Sie leisten müssen.

zuletzt aktualisiert am 20.02.2017

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Mit Alimenten ist in der Regel derjenige Unterhalt gemeint, der nach einer Trennung oder Scheidung für die Kinder bezahlt werden muss. Übrigens erbringen beide Elterteile Unterhaltsleistungen, der eine in Geldleistungen, der andere in Form von Betreuung und Versorgung. Rechtlich betrachtet sind beide Unterhaltsarten gleich viel "wert". mehr ...

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Jeder, der ein Einkommen hat, muss auch Einkommenssteuer zahlen. Das deutsche Steuerrecht sieht eine Reihe von Möglichkeiten vor, um die Steuerlast zu reduzieren - oft, indem Kosten des Steuerpflichtigen von seinem zu versteuernden Einkommen abgezogen werden. Trotzdem ist die Einkommenssteuer für die meisten Menschen ein eher ungeliebtes Thema. mehr ...

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Anwalt Krankenversicherungsrecht
Die Krankenversicherung ist ein Teil des Sozialversicherungssystems. Das Krankversicherungsrecht enthält die wesentlichen Normen und Regelungen zur Ausgestaltung der Krankversicherungen. Unterteilt werden die Krankenversicherungen in die gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) und die privaten Krankenversicherungen (PKV). Wichtigstes Reglungswerk ist das fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB V). Es wird unter anderem ergänzt durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG). In der Bundesrepublik gibt es eine allgemeine Krankenversicherungspflicht. mehr ...

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Eine Insolvenz wurde früher als „Konkurs“ bezeichnet – und stand nur Unternehmen offen. 1999 wurde das Verbraucherinsolvenzverfahren eingeführt. Dieses auch als Privatinsolvenz bekannte Verfahren gab auch Privatleuten die Möglichkeit, einen Insolvenzantrag zu stellen. mehr ...

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Anwalt Trennungsunterhalt 28.04.2017
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Anwalt Vaterschaftsrecht 15.03.2017
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Eltern haben gegenüber ihren Kindern eine Unterhaltspflicht. Diese bezieht sich auf minderjährige und - unter bestimmten Voraussetzungen - auch auf volljährige Kinder. Die Einzelheiten regelt das Familienrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches. mehr ...

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Sie sorgt immer wieder für Streit, vor allem nach einer Trennung oder Scheidung: Die Unterhaltspflicht. Wer schuldet wem in welcher Höhe und für welchen Zeitraum Unterhalt? Darüber entscheiden die gesetzlichen Regeln zur Unterhaltspflicht. mehr ...

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Anwalt Vaterschaftsanfechtung 02.03.2017
Grundsätzlich wird vermutet, dass der rechtliche Vater auch der biologische Vater ist. Soll die Vermutung bestritten werden, kommt eine Vaterschaftsanfechtung in Betracht. Die Anfechtung ist eine Klage vor dem Familiengericht. Derjenige, der die Vaterschaft anficht, möchte festgestellt haben, dass er nicht Vater des Kindes ist. Ist er es tatsächlich nicht, wird das Vater-Kind-Verhältnis aufgehoben. mehr ...

Rechtstipps zum Thema Unterhaltszahlung

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Rubrik: Familienrecht

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass Unterhaltszahlungen der getrennt lebenden Ehefrau an die Schwiegereltern während des Bestehens der Ehe als außergewöhnliche Belastungen abziehbar sein können.

Im entschiedenen Fall lebte die Klägerin...

sternsternsternsternstern  3,5/5 (2 Bewertungen)
2008-10-02, BFH III R 57/05 (63 mal gelesen)
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Vereinbaren Ehegatten im Zusammenhang mit einer Scheidung statt laufender Unterhaltszahlungen eine einmalige Abfindung, kann der unterhaltsverpflichtete Ehegatte den Abfindungsbetrag nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs nicht als außergewöhnliche...

sternsternsternsternstern  3,6/5 (5 Bewertungen)
Kann ich zuviel gezahlten Unterhalt zurück verlangen? © DOC RABE Media - Fotolia.com
2015-08-19, Redaktion Anwalt-Suchservice (3756 mal gelesen)
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Nicht selten bezahlt ein Unterhaltsschuldner zuviel – aufgrund von Rechenfehlern oder einfach, weil ihn eine einstweilige Anordnung zur Zahlung einer Summe verpflichtet, die sich im späteren Gerichtsverfahren als zu hoch herausstellt. Unter...

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Viele geschiedene Unterhaltszahler trauen oft ihren Ohren nicht, wenn sie damit konfrontiert werden, dass der geschiedene Ehegatte selbst nach ihrem Tod die Fortsetzung der monatlichen Unterhaltszahlungen von den Erben verlangen kann. ...

sternsternsternsternstern  4,7/5 (3 Bewertungen)
2010-05-31, Autor Mathias Henke (3357 mal gelesen)
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Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht die Begrenzung der oftmals ausufernden Rechtsauffassung der Amtsgerichte und Oberlandesgerichte, dem Unterhaltspflichtigen einfach pauschal fiktiv eine Einkommensmöglichkeit zu unterstellen, die tatsächlich ...

sternsternsternsternstern  4,4/5 (8 Bewertungen)
2008-11-26, BSG Az.: B 14 AS 2/08 R (109 mal gelesen)
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Ein Stiefkind hat keinen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bei ausreichendem Einkommen des neuen Partners der Mutter in einer Patchwork-Familie. So lautet eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts....

sternsternsternsternstern  3,8/5 (6 Bewertungen)
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Besteht ein Anspruch auf den Bezug von Alg II- (Hartz IV-)Leistungen, wenn ein Gewinn aus der Auflösung der Ansparrücklage bei selbstständiger Erwerbstätigkeit erzielt wurde? Nach § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II sind als Einkommen Einnahmen in Geld oder ...

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2007-10-22, Autor Frank Müller (3401 mal gelesen)
Rubrik: Steuerrecht

Besteuerung der natürlichen Personen in Spanien mit Einkommenssteuer und Vermögenssteuer, Lohnsteuer, Erbschaftssteuer und Schenkungssteuer, Beschränkte Steuerpflicht - Besteuerung von Nichtansässigen (No Residentes), Besteuerung der spanischen ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (14 Bewertungen)
2010-02-10, BVerfGE 1 BvL 1/09 (159 mal gelesen)
Rubrik: Arbeitsrecht

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV- Gesetz") gegen die Verfassung verstoßen....

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