Rechtsprechung - Urteilsbesprechungen von Experten


In dieser Rubrik lesen Sie Kurzbesprechungen von Fachautoren zu interessanten Urteilen.

Sie sind Anwältin bzw. Anwalt?

Die Urteilszusammenfassungen, die Sie auf den Folgeseiten lesen, stammen aus den Beraterzeitschriften des renommierten Verlages Dr. Otto Schmidt, Köln. Wenn Sie Teilnehmer des Anwalt-Suchservice werden, haben Sie online jederzeit den vollumfänglichen Zugriff auf die Beraterzeitschriften ArbeitsRechtsberater, FamilienRechtsberater und MietRechtsberater, sowie zahlreiche alltagsrelevante Standardwerke. So bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand der Dinge und verpassen nichts, was für Ihre tägliche Arbeit wichtig ist.

Ausführliche Informationen zur Teilnahme am Anwalt-Suchservice finden Sie in unserem Info-PDF.

Autor: RA FAArbR Prof. Dr. Stefan Lunk,Latham & Watkins LLP, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 02/2018

Umkleiden als vergütungspflichtige Arbeitszeit – Auffällige Dienstkleidung
Beim An- und Ablegen besonders auffälliger Dienstkleidung leistet ein Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeit.Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer einem bestimmten Arbeitgeber oder einer bestimmten Branche zugeordnet werden...

Autor: RAin FAinArbR Dr. Christina Suberg,Suberg Kanzlei für Arbeitsrecht, München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 02/2018

Auswirkungen des Mindestlohns auf Feiertagsvergütung, Nachtarbeitszuschläge und Urlaubsgeld
Ein (tarifliches) Urlaubsentgelt dient grds. nicht der Vergütung für geleistete Arbeit und ist daher nicht auf Mindestlohnansprüche anzurechnen.Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich grds. nach § 2 EFZG. Das Entgeltausfallprinzip...

Autor: RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, Dr. Kogel & Mast Familienanwälte, Aachen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2018

Auskunftsanspruch über Anfangsvermögen in Altfällen
1. Ein Auskunftsanspruch zum Anfangsvermögen gem. § 1379 Abs. 1 Nr. 2 n.F. BGB besteht nicht, sofern die Ehe bereits vor dem 1.9.2009 rechtskräftig geschieden wurde. In Fortführung der Entscheidung BGH v. 5.4.2017 – XII ZB 259/16, FamRZ 2017, 1039 =...

Autor: RiOLG Dr. Dagny Liceni-Kierstein, Brandenburg/Havel
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2018

Barunterhaltspflicht trotz Betreuung eines behinderten Kindes
1. Die Betreuung eines behinderten Kindes befreit den betreuenden Elternteil im Hinblick auf ein von ihm nicht betreutes minderjähriges Geschwisterkind nicht von der Verpflichtung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.2. Für die Frage, ob der nicht...

Autor: Rechtsanwalt Philipp Fürst, Kanzlei Fürst, Bremen
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2018

Vertriebsverbot von Luxusgütern über Internetplattformen
Der EuGH relativiert seine Rechtsprechung zum pauschalen Vertriebsverbot im Internet für das Verbot des Verkaufs von Luxusgütern über Internetplattformen in selektiven Vertriebsvereinbarungen....

Autor: Christian-Oliver Moser, Fachanwalt für Gewerblichen RechtsschutzDr. Donata StörmerIRLE MOSER Rechtsanwälte PartG, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2018

Zu den Voraussetzungen des rechtlichen Interesses an einer Gegendarstellung im Falle eines aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindrucks
Eine Gegendarstellung, die sich gegen den aus dem Gesamtzusammenhang einer Presseberichterstattung abgeleiteten Eindruck wendet, ohne deutlich zu machen, durch welche konkret aufgeführten Einzeläußerungen dieser Eindruck hervorgerufen wird, fehlt das...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2018

Opt-in bei Cookie-Einwilligung?
Handelt es sich um eine wirksame Einwilligung i.S.d. Art. 5 Abs. 3 und Art. 2 lit. f RL 2002/58/EG i.V.m. Art. 2 lit. h RL 95/46/EG bzw. i.S.d. Art. 6 Abs. 1 lit. a EGV 2016/679, wenn Speicherung von und Zugriff auf Cookies durch ein abwählbares...

Autor: RA, FAArbR, Wirtschaftsmediator Bahram Aghamiri, WZR Wülfing Zeuner Rechel, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2018

Irreführender Internetauftritt einer Rechtsanwaltskanzlei
Der Internetauftritt einer Rechtsanwaltskanzlei, der u.a. mit einem nicht mehr dort tätigen Mitarbeiter wirbt, ist irreführend und unzulässig....

Autor: Prof. Dr. Arnold Lehmann-Richter, Berlin
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 02/2018

Modernisierung: Keine Duldungspflicht bei die Wohnräume umgestaltendem Maßnahmenpaket
Vom Mieter zu duldende Modernisierungsmaßnahmen i.S.v. § 555b Nr. 4 oder Nr. 5 BGB liegen nicht vor, wenn die beabsichtigten Maßnahmen so weitreichend sind, dass ihre Durchführung den Charakter der Mietsache grundlegend verändern würde....

Autor: RAin FAinMuWR Nele Rave, Frankfurt/M.
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 02/2018

Mietminderung: Keine Minderung wegen verlegtem Mülltonnenstandplatz
Die Verlegung eines Mülltonnen-Platzes durch den Vermieter und die hierdurch dann bedingte, rein optische Beeinträchtigung des Ausblicks eines Mieters stellt gem. § 536 Abs. 1 S. 3 BGB i.V.m. § 242 BGB nur eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit...

Autor: RAin FAinArbR Dr. Cornelia Marquardt,Norton Rose Fulbright LLP, München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2018

Urlaubsabgeltung – Europarechtskonforme Auslegung nationaler Regeln
Ein Arbeitnehmer, der aus von seinem Willen unabhängigen Gründen nicht in der Lage war, seinen Jahresurlaub vor Ende des Arbeitsverhältnisses zu nehmen, hat Anspruch auf dessen Abgeltung.Werden Urlaubsansprüche aufgrund der Weigerung des...

Autor: RA FAArbR Dr. Sascha Schewiola,Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2018

Mindestlohn – Berücksichtigung einer Anwesenheitsprämie
Eine Anwesenheitsprämie kann den gesetzlichen Mindestlohn (mit-)erfüllen.Eine Anrechnung der Anwesenheitsprämie auf den gesetzlichen Mindestlohn ist aber nur möglich, wenn die vertraglich vereinbarte Grundvergütung unterhalb des gesetzlichen...

Autor: RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, Dr. Kogel & Mast Familienanwälte, Aachen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2018

Zutrittsrecht des endgültig ausgezogenen Ehegatten
1. Ein Ehegatte, der das im Miteigentum stehende Hausgrundstück endgültig verlassen hat, hat kein Recht auf Gewährung von Zutritt zu der Immobilie für sich oder Dritte ohne Vorliegen eines besonderen Grundes.2. Der Wunsch nach Besichtigung durch...

Autor: RAin Gisela Kühner, FAinFamR, Hamm/Westf.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2018

Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei neuer Partnerschaft
Die Begrenzung des Unterhalts verlangt neben dem Härtegrund – hier: § 1579 Nr. 2 BGB – tatbestandlich stets auch eine grobe Unbilligkeit der Inanspruchnahme für den Unterhaltspflichtigen unter Wahrung der Belange des Unterhaltsberechtigten (hier...

Autor: Rechtsanwalt Lennart-Christian Levenson,Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht,IRLE MOSER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2018

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines Zitats aus einer E?Mail-Korrespondenz
Die Veröffentlichung eines Zitats aus einer E?Mail-Korrespondenz zwischen Autor und Betroffenem verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, wenn keine Veröffentlichungsabsicht erkennbar gewesen ist....

Autor: Dr. Danjel-Philippe Newerla, Kanzlei Dr. Newerla, Bremerhaven
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2018

Zur Zulässigkeit von Werbung mit Testergebnissen ohne Angabe des Gesamtergebnisses
Eine Werbung mit (Einzel-)Testergebnissen ohne Angabe des Gesamtergebnisses ist als irreführend und somit wettbewerbswidrig einzustufen, sofern durch die Angabe der Einzelergebnisse ein schlechtes Gesamtergebnis nicht kaschiert wird....

Autor: Dr. Thomas Söbbing, LL.M., Frankfurt/M.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2018

Zulässigkeit eines Drittplattformverbots für Luxusprodukte
Anbieter von Luxusprodukten, wie z.B. teuren Parfüms, können ihren Vertragshändlern verbieten, die Waren über Drittplattformen wie Amazon oder eBay zu verkaufen. Ein solches Verbot ist geeignet, das Luxusimage der Waren sicherzustellen....

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2018

Transparenzanforderungen an Online-Vergleichsportale
Berücksichtigt ein Online-Preisvergleichsportal nur solche Anbieter, die im Fall des Vertragsabschlusses eine Provisionszahlung leisten, ohne die Nutzer hierüber zu informieren, handelt es wettbewerbswidrig....

Autor: RA Robert Harsch, Lörrach
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2018

Betriebskosten und Anwaltsfehler
1. Der Anspruch des Mieters auf Rückzahlung aller Betriebskostenvorauszahlungen setzt voraus, dass der Vermieter nicht abgerechnet hat oder dass die Abrechnung formell unwirksam ist.2. Ist die Betriebskostenabrechnung durch Beachtung der...

Autor: RiAG Dr.jur. Dr.phil. Andrik Abramenko, Idstein
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2018

Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung von Betriebskostenvorschüssen
Die Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung von Betriebskostenvorschüssen beginnt nicht erst mit Erteilung einer Abrechnung, sondern bereits mit Ablauf der Abrechnungsfrist....


Cookies helfen uns bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.   
Mehr Informationen  |  OK
Durch die Nutzung unserer Dienste, erklären Sie sich mit Cookies einverstanden.    Info
OK