Rechtsprechung - Urteilsbesprechungen von Experten


In dieser Rubrik lesen Sie Kurzbesprechungen von Fachautoren zu interessanten Urteilen.

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Die Urteilszusammenfassungen, die Sie auf den Folgeseiten lesen, stammen aus den Beraterzeitschriften des renommierten Verlages Dr. Otto Schmidt, Köln. Wenn Sie Teilnehmer des Anwalt-Suchservice werden, haben Sie online jederzeit den vollumfänglichen Zugriff auf die Beraterzeitschriften ArbeitsRechtsberater, FamilienRechtsberater und MietRechtsberater, sowie zahlreiche alltagsrelevante Standardwerke. So bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand der Dinge und verpassen nichts, was für Ihre tägliche Arbeit wichtig ist.

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Autor: RA FAArbR Dr. Artur Kühnel, Vahle Kühnel Becker FAeArbR, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 06/2021

Wann ist Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft Arbeitszeit?
Bereitschaftszeit in Form von Rufbereitschaft, während der ein Arbeitnehmer nur telefonisch erreichbar und in der Lage sein muss, sich bei Bedarf innerhalb von einer Stunde an seinem Arbeitsplatz einzufinden, ist nur dann Arbeitszeit im Sinn der...

Autor: RA und FA für Urheber- und Medienrecht Dr. Ilja Czernik, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2021

Öffentliche Zugänglichmachung im behördlichen Kontext
Die Stellungnahme eines privaten Bauinteressenten in einem bauplanungsrechtlichen Verfahren, die die Behörde im Zuge der Beteiligung der Öffentlichkeit im Vorfeld einer bauplanungsrechtlichen Entscheidung mittels Verlinkung auf ihren Internetauftritt...

Autor: RAin FAinArbR Dr. Cornelia Marquardt, maat Rechtsanwälte, München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 06/2021

Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „null“
Für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit „null“ keine Arbeitspflicht haben, ist der jährliche Urlaubsanspruch anteilig zu kürzen....

Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2021

Zu den Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung vor dem Hintergrund eines anhängigen Markenlöschungsverfahrens
Eine Vorgreiflichkeit des Löschungsverfahrens für den Verletzungsrechtsstreit kann nur dann vorliegen, wenn nicht der Rechtsstreit auch ohne die Entscheidung über den Bestand der Marke entscheidungsreif ist, weshalb das erstinstanzliche Gericht dies...

Autor: Dr. Rainer Kemper, Hochschule Osnabrück, Lingen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 06/2021

Aufhebbarkeit einer Minderjährigenehe
a) Die Aufhebbarkeit einer Auslandsehe, die mit einem Ehegatten geschlossen worden ist, der bei Eheschließung zwar das 16., aber nicht das 18. Lebensjahr vollendet hatte, richtet sich nach §§ 1313 ff. BGB in der aktuell geltenden Fassung. Die...

Autor: RiAG Prof. Dr. Ulf P. Börstinghaus, Gelsenkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 06/2021

Modernisierung: Ankündigung vor 1.1.2019 und Baubeginn 11 Monate später
1. Eine Modernisierungsankündigung nach § 555c Abs. 1 BGB ist bereits dann zulässig, wenn die Planungen soweit fortgeschritten sind, dass der Vermieter die erforderlichen Angaben für eine solche Erklärung machen kann.2. Es ist kein enger zeitlicher...

Autor: VorsRiOLG a.D. Werner Schwamb, Marburg/Lahn
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 06/2021

Nachehezeitliche Überlassung der Ehewohnung nur innerhalb eines Jahres
a) Der aus dem Eigentum folgende Herausgabeanspruch eines Ehegatten ist auch nach Rechtskraft der Scheidung nicht zulässigerweise als sonstige Familiensache i.S.d. § 266 Abs. 1 Nr. 3 FamFG durchsetzbar, solange der Anwendungsbereich des § 1568a BGB...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2021

Persönlichkeitsrechtsverletzendes „Clickbaiting“
Die Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als „Clickbait“ („Klickköder“) ohne redaktionellen Bezug zu dieser greift in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt ihres Rechts am eigenen Bild ein.Eine prominente Person muss nicht...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2021

Keine Zugriffsgewährung auf Vorratsdaten durch die Staatsanwaltschaft
Art. 15 Abs. 1 RL 2002/58/EG i.V.m. Art. 7, 8, 11, 52 Abs. 1 GRC hindert eine Staatsanwaltschaft an der Zugangsgewährung auf anlassunabhängig gespeicherte Verkehrs- und Standortdaten....

Autor: RA Robert Harsch, Lörrach
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 06/2021

Umlagevoraussetzungen für neue Betriebskosten
Will der Vermieter in die Betriebskostenabrechnung nach Vertragsschluss neu entstandene Kosten mit einbeziehen, ist hierzu neben einer Mehrbelastungsklausel im Mietvertrag eine nähere Bezeichnung und Erläuterung erforderlich....