Rechtsprechung - Urteilsbesprechungen von Experten


In dieser Rubrik lesen Sie Kurzbesprechungen von Fachautoren zu interessanten Urteilen.

Sie sind Anwältin bzw. Anwalt?

Die Urteilszusammenfassungen, die Sie auf den Folgeseiten lesen, stammen aus den Beraterzeitschriften des renommierten Verlages Dr. Otto Schmidt, Köln. Wenn Sie Teilnehmer des Anwalt-Suchservice werden, haben Sie online jederzeit den vollumfänglichen Zugriff auf die Beraterzeitschriften ArbeitsRechtsberater, FamilienRechtsberater und MietRechtsberater, sowie zahlreiche alltagsrelevante Standardwerke. So bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand der Dinge und verpassen nichts, was für Ihre tägliche Arbeit wichtig ist.

Ausführliche Informationen zur Teilnahme am Anwalt-Suchservice finden Sie in unserem Info-PDF.

Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M. (Canterbury), Norton Rose Fulbright LLP, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2021

Öffentliche Wiedergabe durch Framing
Die Einbettung eines urheberrechtlich geschützten Werks in die Webseite eines Dritten durch sog. Framing ist eine „öffentliche Wiedergabe“, wenn sie unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing erfolgt, die der Rechtsinhaber getroffen oder...

Autor: RA Dr. Walter Kogel, FAFamR, Dr. Kogel & Mast Familienanwälte, Aachen
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 05/2021

Zulässigkeit der Teilungsversteigerung des Familienheims vor Ehescheidung
2. Ob der Antrag zulässig ist, ergibt sich nach einer einzelfallbezogenen Abwägung der beiderseitigen Interessen. Das aus § 1353 Abs. 1 S. 2 BGB herzuleitende Rücksichtnahmegebot orientiert sich daran, ob eine Wohnungszuweisung gem. § 1361b BGB...

Autor: RAin FAinArbR Dr. Jessica Jacobi, KLIEMT.Arbeitsrecht, Berlin
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2021

Crowdworker können Arbeitnehmer sein
Einfach geartete Tätigkeiten, die auf Basis einer Rahmenvereinbarung über eine Online-Plattform vergeben werden, können zur Annahme eines Arbeitsverhältnisses führen, wenn die Auftragsvergabe, die konkrete Tätigkeit und deren Umfang im Sinn einer...

Autor: Dr. Anselm Brandi-Dohrn, maître en droit/FA für GewRS, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021

Anforderungen an die ernsthafte Benutzung; Benutzung in der Schweiz derzeit ausreichend
Art. 12 Abs. 1 und Art. 13 Markenrechts-Richtlinie 2008/95/EG („MRRL“) sind dahin auszulegen, dass eine Marke, die für eine Gruppe von Waren (hier: Kfz) und für deren Einzelteile eingetragen ist, als für alle zu dieser Gruppe gehörenden Waren...

Autor: RA FAArbR Dr. Sascha Schewiola, Heuking Kühn Lüer Wojtek, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2021

Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch mangels Kenntnis von der Schwerbehinderung
Eine schwerbehinderte Person, die sich bei einem öffentlichen Arbeitgeber bewirbt und nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wird, kann nur dann eine Entschädigung verlangen, wenn sie rechtzeitig im Bewerbungsprozess auf ihre...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 05/2021

Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzung auf YouTube
Der Auskunftsanspruch über „Namen und Anschrift“ i.S.d. § 101 Abs. 3 Nr. 1 UrhG schließt die Auskunft über die E‑Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen der Nutzer der Dienstleistungen nicht ein....

Autor: DirAG Andreas Frank, Cuxhaven
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 05/2021

Vergütung für Mitbenutzung des Familienheims durch das nicht unterhaltsberechtigte volljährige Kind
Ein Ehegatte kann von einem volljährigen gemeinsamen Kind der Eheleute eine Nutzungsentschädigung für die Mitbenutzung der Ehewohnung auch dann nur mit Zustimmung des anderen Ehegatten verlangen, wenn er alleiniger Mieter der Wohnung ist. Das gilt...

Autor: RA FAMuWR Kai-Uwe Agatsy, BerlinDr. Olaf Riecke, Hamburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2021

Berliner Mietendeckel: Keine Gesetzgebungszuständigkeit des Landes
Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten Wohnraum, der auf dem freien Wohnungsmarkt angeboten werden kann (ungebundener Wohnraum), fallen als Teil des sozialen Mietrechts in die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit für das bürgerliche Recht...

Autor: RA FAMuWR Norbert Monschau, Anwaltkooperation Schneider | Monschau, Erftstadt, Köln, Neunkirchen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 05/2021

Kündigungswiderspruch: Hohes Alter und langjährige Mietdauer alleine sind keine Härtegründe
1. Das hohe Alter eines Mieters begründet ohne weitere Feststellungen zu den sich hieraus ergebenden Folgen für den betroffenen Mieter im Falle eines erzwungenen Wohnungswechsels grundsätzlich noch keine Härte i.S.d. § 574 Abs. 1 S. 1 BGB.2. Eine...

Autor: RA Martin Boden, LL.M., FA für Gewerblichen Rechtsschutz, FA für Urheber- und Medienrecht,www.boden-rechtsanwaelte.de
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2021

Keine Verfassungsbeschwerde mangels Erschöpfung des fachgerichtlichen Wegs
Die gezielte Nichtvorlage einer außergerichtlichen Reaktion auf eine Abmahnung im Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erfüllt den Tatbestand des Rechtsmissbrauchs nach dem UWG. Dieser unterliegt dem fachgerichtlichen Rechtsweg.Für die...