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Rechtstipps

2008-02-06, Autor Sven Skana (2916 mal gelesen)

Vorliegend wurde das Führens eines Kraftfahrzeuges unter Drogeneinfluss mit einer Geldbuße in Höhe von 250,- € und einem Fahrverbot von einem Monat geahndet. Als die Fahrerlaubnisbehörde davon Kenntnis erlangte, ordnete sie gem. § 46 Abs. 3 i.V.m. ...

sternsternsternsternstern  3,9/5 (21 Bewertungen)
2012-10-15, Autor Thomas Schulze (1276 mal gelesen)

Die Qoutenklausel kann unwirksam sein, wenn der Vermieter nur den von ihm eingeholten Kostenvoranschlag eines Malergeschäftes für zulässig hält und dem Mieter nicht die Möglichkeit einräumt, eigene Voranschläge beizubringen oder Einwände gegen den ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (8 Bewertungen)
2013-04-09, Finanzgericht Düsseldorf Az.: 4 K 3691/12 VE (26 mal gelesen)

Fuhrunternehmer lassen häufig in ihre Fahrzeuge durch Karosseriebauer Kraftstoffbehälter einbauen, die ein größeres Fassungsvermögen als die vom Hersteller des Lkw eingebauten Kraftstoffbehälter haben. Anlass hierfür ist regelmäßig, dass Lkws durch...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (2 Bewertungen)
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