Anwalt Hesel

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Rechtstipps

2010-03-03, BSG Az.: B 14 AS 74/08 R (23 mal gelesen)

Die Kläger (ein Ehepaar mit seinem 2001 geborenen Kind) wohnen in einer dem Kläger zu 1 und der Klägerin zu 2 je zur Hälfte gehörenden Eigentumswohnung mit einer Größe von 73 qm. Die ihnen zustehende Eigenheimzulage beträgt jährlich 3.527,91 Euro....

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2011-02-10, Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht Az. 10 UF 186/10 (73 mal gelesen)

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hatte über die Umschulung eines neunjährigen Grundschulkindes zu entscheiden. Die miteinander verheirateten Eltern hatten sich getrennt, die Mutter war mit den gemeinsamen Kindern in einen anderen Ort...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (3 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2013

Ein Unterlassungstenor zur Ausräumung der Widerholungsgefahr bei E-Mail-Spam muss auch kerngleiche Verstöße erfassen. Daher muss er sich allgemein auf E-Mail-Adressen des Empfängers beziehen....

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