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Rechtstipps

Autor: Rechtsanwalt Prof. Dr. Elmar SchuhmacherFachanwalt für Urheber- und MedienrechtFachanwalt für Handels- und GesellschaftsrechtLLS Lungerich Lenz Schuhmacher, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 10/2016

Hinsichtlich der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Parodien ist § 24 Abs. 1 UrhG im Lichte des Art. 5 Abs. 3 lit. k der RL 2001/29/EG auszulegen.Nach dem insoweit maßgeblichen unionsrechtlichen Begriff bestehen die wesentlichen Merkmale der Parodie...

Autor: Jennifer Hort-Boutouil, LL.M. EUR, LOGIN Partners Rechtsanwälte, Pulheim
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2015

Die Betreiber von Internet-Bewertungsportalen verbreiten nicht zu Eigen gemachte Inhalte nicht schon dadurch i.S.v. § 4 Nr. 8 UWG, dass sie die Möglichkeit ihrer inhaltlichen Kenntnisnahme verschaffen. Bei unionsrechtskonformer Auslegung von § 4...

2010-02-03, Autor Renate Binder (5496 mal gelesen)

Der neue § 34 Abs. 2 a WpHG: Zu wessen Schutz entpuppt sich die neue Protokollpflicht? Am 1.1.2010 ist der neue § 34 Absatz 2 a WpHG (Wertpapierhandelsgesetz) in Kraft getreten. Danach müssen Kreditinstitute (genauer: ...

2014-01-29, Redaktion Anwalt-Suchservice (192 mal gelesen)

Bei minderjährigen Kindern wird ohne weitere Bedingungen bis zum 18. Lebensjahr Kindergeld vom Staat gezahlt. Für volljährige - und sogar verheiratete - Kinder erhalten Eltern unter bestimmten Voraussetzungen auch noch Kindergeld. ...

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Zivilgerichte

Arbeitsgerichte

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Zuständiges Arbeitsgericht: Arbeitsgericht Bamberg
Höhere Instanz:
Landesarbeitsgericht Nürnberg

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Höhere Instanz:
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

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Zuständiges Finanzgericht: Finanzgericht Nürnberg
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