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Rechtstipps

2007-09-20, Autor Wolfgang Raithel (6683 mal gelesen)

Fachartikel von Kanzlei Gast & Collegen in Hochschul- & Prüfungsrecht Folgefehler in einer hochschulrechtlichen Prüfung am 18.09.2007 von Kanzlei Gast & Collegen in Hochschul- & Prüfungsrecht Weitere Rechtsgebiete: Verwaltungsrecht, Öffentliches ...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (173 Bewertungen)
Autor: RA Christopher Weber, Kather Augenstein, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2017

Die Bezeichnung „Detox” ist eine gesundheitsbezogene Angabe
Die Bezeichnung „Detox” auf einer Teeverpackung ist keine Werbeaussage. Die Bezeichnung „Detox” ist nicht als ein „wolkiges Lifestyle-Wort” für allgemeine Wellnesstrends zu verstehen....

Autor: RA Christian Harmsen, Bird & Bird LLP, Düsseldorf
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2015

Ein an einen potentiellen Vertragspartner gerichtetes Angebot stellt eine offenkundige Vorbenutzung dar, wenn eine Weiterverbreitung der darin enthaltenen technischen Lehre durch den Angebotsempfänger nach der Lebenserfahrung naheliegt. Dies ist...

2014-07-14, Autor Christoph Nebgen (437 mal gelesen)

Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes hat den Anwendungsbereich des § 184b StGB "Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Schriften" deutlich erweitert. § 184b StGB http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__184b.html stellt ...

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