Anwalt Butzbach

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Rechtstipps

Autor: RAuN Dr. Hubertus Rohlfing, FAErbR, Hamm/Westf.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2016

Kommt es dem Erblasser in erster Linie darauf an, dass der Empfänger der Zuwendung auf sein gesetzliches Erbrecht verzichtet, spricht dies dafür, eine als Ausgleich hierfür geleistete Zuwendung als entgeltlich anzusehen. Steht dagegen die Zuwendung...

2009-03-04, Autor Torsten Friedrich Stumm (2999 mal gelesen)

Haben Eheleute im Scheidungsverfahren eine Vereinbarung über die zukünftige Zahlung von Unterhalt an die Ehefrau getroffen, so kommt bei Wiederverheiratung der Ehefrau zugunsten des geschiedenen Ehemanns nur dann einen Abänderungsanspruch in ...

Autor: RA, FA IT-Recht, FA Urheber- und Medienrecht Dr. Christian Wolff, Brock Müller Ziegenbein, Kiel
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2012

Ein Onlinedienst, der es ermöglicht, automatisiert Webradioprogramme nach vom Nutzer vorgegebenen Titeln zu durchsuchen, und ihm diese Titel dann als mp3-Dateien zur Verfügung stellt, verletzt nicht die Leistungsschutzrechte der davon betroffenen...

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