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Übersicht unserer Rechtsanwälte in Essen Karnap
Rechtstipps
2013-03-07, Autor Joachim Cäsar-Preller (1299 mal gelesen)
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich aktuell unter dem Aktenzeichen XI ZR 405/12 mit einem Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zu befassen, nachdem ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 17. September 2012 - 31 U 60/12 - eine ...
4,1/5 (24 Bewertungen) 
2012-03-28, Autor Amrei Viola Wienen (4170 mal gelesen)
Die Krenzel & Partner Rechtsanwälte GbR verschickt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Fotos i.a.d. Herrn Ralph Schneider, Inhaber der Internetdomain www.markenglas.de. Es sollen durch ein eBay-Angebot Rechte an einem von Herrn Scheider ...
4,3/5 (31 Bewertungen) 2010-02-15, SG Düsseldorf - Az.: S 42 (24) SO 27/06 (21 mal gelesen)
Wird ein Patient in ein anderes Krankenhaus verlegt, liegt kein sozialhilferechtlicher Notfall (mehr) vor. Die zweite Klinik kann daher vom Sozialhilfeträger nicht die Erstattung der Behandlungskosten verlangen. Dies entschied das Sozialgericht...
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