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Rechtstipps

Parkverbot – was riskiere ich? © bluedesign - Fotolia.com
2015-03-05, Redaktion Anwalt-Suchservice (552 mal gelesen)

Parkplätze werden in unseren Städten immer knapper, und die Baustellenflut trägt auch nicht zur Entspannung der Lage bei. Welche Folgen drohen, wenn Parkverbote missachtet werden?...

sternsternsternsternstern  4,1/5 (21 Bewertungen)
2009-09-01, Autor Sven Skana (3974 mal gelesen)

Ein bloßes Erschrecken und ein unmittelbar darauf beruhender Sturz nur infolge einer ungeschickten Eigenbewegung stellt mangels irregulären Zustandes der Außenwelt keinen Unfall dar und führt somit nicht zur Eintrittspflicht des ...

sternsternsternsternstern  4,2/5 (28 Bewertungen)
2014-12-15, Autor Sven Skana (738 mal gelesen)

Ein beantragter sogenannter P-Schein für den Taxi-Betrieb wird oft nur genehmigt, wenn eine Gewährleistung für die besondere Verantwortung bei der Beförderung von Fahrgästen vorliegt. Ein Betroffener hatte im konkreten Fall die Fahrerlaubnis für die ...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (32 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Andreas Walter, LL.M. Schalast & Partner RAe u. Notare, Lehrbeauftragter a. d. Frankfurt School of Finance & Management, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 06/2013

Auch die Entnahme und Verwendung kleinster Tonfetzen (Sampling) greift in das ausschließliche Recht des Tonträgerherstellers ein. Ein nach § 24 Abs. 1 UrhG zulässige freie Benutzung der betreffenden Tonpartikel kommt nur dann in Betracht, wenn es...

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