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Ein Bebauungsplan setzt fest, was in einem bestimmten Gebiet gebaut werden darf und was nicht. Er trifft Aussagen über die Nutzung der nicht überbaubaren Flächen und kann eine Reihe von speziellen Regelungen über die Bebauung treffen - bis hin zur Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern. Wer falsches pflanzt, muss dieses später ggf. wieder entfernen.

Bebauungsplan: Sinn und Zweck

Wollen Sie bauen? Dann müssen Sie sich in den meisten Gemeinden an die Festsetzungen des Bebauungsplans halten. Dieser setzt für die jeweilige Gemeinde fest, welche Bebauung in welchem Gebiet zulässig ist. So kann ein bestimmter Bereich etwa als Gewerbegebiet ausgewiesen werden, als Wohngebiet oder als Mischgebiet. Vor einem Bauprojekt sollten Sie sich genau über den Bebauungsplan informieren – denn aus ihm geht unter Umständen auch hervor, wie Sie im Einzelnen zu bauen haben. Warum solche Festsetzungen getroffen werden? Damit nicht jeder baut, was und wie er will. Denn meist gibt es ein städtisches Entwicklungskonzept, das bestimmte Bebauungen auf konkrete Gebiete einschränken will. Eine Mietskaserne passt eben nicht unbedingt in ein Einfamilienhaus-Gebiet, und ein Mastbetrieb für 3.000 Schweine hat im Wohngebiet nichts verloren.

Wie entsteht ein Bebauungsplan?

Ein Bebauungsplan wird vom Gemeinderat im Rahmen einer Satzung beschlossen. Dabei müssen in der Regel die Öffentlichkeit und sogenannte Träger öffentlicher Belange informiert und ggf. beteiligt werden. Auch die Nachbargemeinden sind zu konsultieren - womöglich widerspricht der neue Bebauungsplan deren Vorhaben. Seit 2004 ist eine sogenannte Umweltprüfung Pflicht, die die Auswirkungen des Bebauungsplans auf die Umwelt untersucht. Meist beruht ein Bebauungsplan auf einem übergeordneten Flächennutzungsplan, der generelle Regelungen über die Nutzung des entsprechenden Gebietes trifft.

Bebauungsplan für Einzelvorhaben?

Der sogenannte vorhabenbezogene Bebauungsplan kommt zum Einsatz, wenn ein Investor ein größeres Gebiet erschließen will. Ein solcher Plan kann nur beschlossen werden, wenn es für das betreffende Gebiet noch keinen anderen Bebauungsplan gibt und wenn die Planungen nicht gegen einen bestehenden Flächennutzungsplan verstoßen.

Bebauungsplan anfechten

Mit Hilfe einer sogenannten Normenkontrollklage können Sie einen Bebauungsplan anfechten. Das Gericht überprüft dann, ob sich der B-Plan im Einklang mit dem zugrundeliegenden öffentlichen Baurecht befindet. Klagen können Sie auch gegen eine Entscheidung der Baubehörde, die auf dem Bebauungsplan beruht. Bevor Sie jedoch Schritte dieser Tragweite einleiten, sollten Sie sich ausführlich von einem auf das Baurecht spezialisierten Rechtsanwalt beraten lassen. Dieser kann die Erfolgsaussichten der Klage beurteilen und Ihnen sagen, ob der Bebauungsplan tatsächlich rechtlich angreifbar ist. Gegebenenfalls kann Ihnen der Rechtsanwalt auch Tipps dazu geben, wie Sie Ihr Vorhaben plangerecht gestalten können, so dass es genehmigungsfähig wird.

Einsichtnahme empfohlen

Den Bebauungsplan können Sie beim örtlichen Bauamt einsehen. Dies ist vor einem Bauvorhaben oder Grundstückskauf sinnvoll. Allerdings ist der Bebauungsplan in der Regel nicht von jedem Laien ohne Weiteres zu verstehen. Wenn Sie verbindlich wissen möchten, ob ein bestimmtes Vorhaben genehmigungsfähig ist, können Sie eine Bauvoranfrage an die Gemeinde richten. Diese ist gebührenpflichtig und Sie müssen Unterlagen einreichen, aus denen hervorgeht, was Sie im Einzelnen vorhaben. Ist alles in Ordnung, bestätigt die Gemeinde Ihnen, dass sie einen entsprechenden Bauantrag positiv verbescheiden wird – wenn dafür zu gegebener Zeit alle notwendigen Unterlagen eingereicht werden.

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