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Rechtstipps

Autor: RA Dr. Hans Reinold Horst, Hannover/Solingen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 09/2012

Lüftet der Mieter nicht in zumutbaren Umfang, hat er eintretende Feuchtigkeitsschäden und Schimmelbildungen selbst zu vertreten. Gewährleistungsrechte und -Ansprüche stehen ihm dann nicht zu. Vielmehr schuldet er Schadensersatz, der auch...

Autor: RA FAArbR Werner M. Mues, CBH – Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 03/2016

Ein Zuschlag von 25 % auf den jeweiligen Bruttostundenlohn oder die Gewährung einer entsprechenden Anzahl bezahlter freier Tage stellt regelmäßig einen angemessenen Ausgleich für geleistete Nachtarbeit gem. § 6 Abs. 5 ArbZG dar.Bei dauerhafter...

2014-03-13, BGH Az. I ZR 178/12 (181 mal gelesen)

Der Bundesgerichtshof hat den Begriff der gesundheitsbezogenen Angabe im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (sog. Health-Claim-Verordnung) weiter präzisiert. ...

2013-07-25, Autor Kerstin Herms (945 mal gelesen)

Urteil des BGH vom 16.01.2013, Az. XII ZR 39/10 Im Mai 1990 schlossen die Parteien des Rechtsstreits die Ehe. Diese blieb kinderlos und endete mit der Scheidung am 11. März 2005. Der Ehegatte wurde dazu verurteilt, einen Aufstockungsunterhalt in ...

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