Rechtstipps
Autor: Dr. Oliver Stöckel, von BOETTICHER Rechtsanwälte, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2016
Besteht zwischen einer verkehrsdurchgesetzten 3D-Klagemarke und der beanstandeten, für identische Waren verwendeten Form eine hochgradige Zeichenähnlichkeit, nimmt der Verkehr regelmäßig nicht nur die Klagemarke, sondern auch die angegriffene Form
Autor: RA und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Kristofer Bott, Frankfurt/M.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2014
Die Zollbehörden dürfen mutmaßlich gefälschte Waren, die aus einem Drittstaat in die Gemeinschaft geliefert werden, auch dann beschlagnahmen, wenn sie für den privaten Gebrauch bestimmt sind und der Verkäufer für sie in der Gemeinschaft keine Werbung
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2019
Widerrufsrecht bei Onlinekauf einer Matratze
Verbraucher können aus Gesundheitsschutz- oder Hygienegründen versiegelte Ware – hier eine Matratze – nach Entfernen der Schutzfolie zurückgeben, wenn die Ware vom Unternehmer wie ein Kleidungsstück gereinigt und dann weiterverkauft werden kann....
2022-07-31 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (1046 mal gelesen)
Sonderkündigungsrecht bei langfristigen Verträgen? – Strom, Gas, Fitnessstudio, Provider etc. Sonderkündigungsrecht bei langfristigen Verträgen? – Strom, Gas, Fitnessstudio, Provider etc. Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit ...
Rechtsuchende, die nach Anwälten in Würzburg gesucht haben, haben im Umkreis in den Orten Altertheim, Bergtheim, Bütthard, Eibelstadt, Eisenheim, Eisingen, Estenfeld, Gaukönigshofen, Gerbrunn, Giebelstadt, Güntersleben, Hausen b. Würzburg, Hettstadt, Höchberg, Kist, Kürnach, Margetshöchheim, Randersacker, Rimpar, Rottendorf, Unterpleichfeld, Veitshöchheim, Waldbrunn, Waldbüttelbrunn, Winterhausen, Zell a. Main
und in folgenden Stadtbezirken und Stadtteilen: Altstadt, Dürrbachtal, Frauenland, Grombühl, Heidlingsfeld, Heuchelhof, Keesburg, Lengfeld, Lindleinsmühle, Mönchberg, Nikolausberg, Rottenbauer, Sanderau, Steinbachtal, Versbach, Zellerau gesucht.