Gesetzliche Grundlage für die Unterhaltspflicht
Die
Unterhaltspflicht ist in Deutschland im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Wesentliche Rechtsgrundlage für die Unterhaltspflicht ist § 1601 BGB. Diese Norm bestimmt, dass Verwandte in gerader Linie einander unter bestimmten Voraussetzungen zum
Unterhalt verpflichtet sind (gesetzliche Unterhaltspflicht). Die Unterhaltspflicht ist in Deutschland Ausdruck des Systems des Verwandtenunterhalts. Sie trifft allerdings nicht nur Eltern gegenüber Kindern, sondern z. B. auch Kinder gegenüber ihren Eltern (
Elternunterhalt) oder Großeltern und Enkel untereinander. Auch wenn der Elternunterhalt immer mehr an Bedeutung gewinnt, stellt der
Kindesunterhalt die wichtigste Form beim Unterhalt dar.
Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern
Gegenüber minderjährigen Kindern trifft Eltern eine gesteigerte Unterhaltspflicht, da diese Kinder besonders unterhaltsbedürftig sind. Diese Unterhaltspflicht beruht zwar auf dem Verwandtschaftsverhältnis, ist aber auch eng mit der Elternverantwortung bzw. mit der Pflicht aus dem
Sorgerecht verknüpft. Deshalb sind Eltern grundsätzlich verpflichtet, den Lebensunterhalt ihrer Kinder nach besten Kräften sicherzustellen. Der betreuende Elternteil kommt dabei seiner Unterhaltspflicht durch die Pflege- und Erziehungsleistung nach, was von Juristen als Naturalunterhalt bezeichnet wird. Der Elternteil, der nach einer
Trennung das Kind oder die Kinder nicht betreut, ist dem anderen Elternteil wegen seiner Unterhaltspflicht zu Unterhaltszahlungen (Barunterhalt) verpflichtet.
Unterhaltspflicht gegenüber volljährigen Kindern
Auch wenn man davon ausgehen könnte, dass ein volljähriges Kind selbst für seinen Lebensunterhalt aufkommen kann, kann Eltern gegenüber ihrem minderjährigen Kind noch eine Unterhaltspflicht treffen. So besteht gegenüber volljährigen Kindern beispielsweise eine Unterhaltspflicht, wenn das Kind noch keine finanzielle Selbstständigkeit erreicht hat, weil es sich noch in der Ausbildung oder in einem Studium befindet. Allerdings sind die Voraussetzungen für die Unterhaltspflicht gegenüber einer volljährigen Person deutlich strenger als die Anforderungen in Bezug auf die Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern.
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