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Wird ein Arbeitnehmer freigestellt, bedeutet dies, dass er seine Arbeitsleistung nicht mehr erbringen muss. Eine Freistellung kann bezahlt oder unbezahlt, befristet oder unbefristet stattfinden. Oft steht die Freistellung im Zusammenhang mit einer Kündigung.

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Freistellung: Bezahlter Sonderurlaub?

Wurden Sie von Ihrem Arbeitgeber "freigestellt"? Dann müssen Sie nicht mehr zur Arbeit. Der Arbeitsvertrag läuft allerdings solange weiter, bis er durch eine Kündigung oder einen Aufhebungsvertrag beendet wird. Wenn Sie vom Chef freigestellt wurden, erhalten Sie in der Regel Ihren Lohn weiter. Haben Sie selbst die Freistellung verlangt, gibt es dagegen meist kein Geld.

Warum Freistellung und wer zahlt diese?

Ein Grund für die Freistellung durch den Chef kann sein, dass Ihnen gekündigt wurde oder Sie selbst gekündigt haben. Und jetzt möchte man verhindern, dass Sie vor Ihrem Abschied noch Kundendaten, Konstruktionspläne oder Kugelschreiber mit nach Hause nehmen. Denn hier kann für den Betrieb erheblicher Schaden entstehen - besonders wenn Sie zur Konkurrenz wechseln. Vielleicht möchte man aber auch nicht, dass Sie mit den Kollegen wochenlang darüber diskutieren, ob Ihre Kündigung wirksam war oder ob Sie ungerecht behandelt wurden. Schließlich sollen die Kollegen ja ohne Störungen "volle Leistung" bringen.

Was müssen Arbeitnehmer bei Freistellung beachten?

Erstmal brauchen Sie nicht mehr zu arbeiten - zumindest solange, bis die Kündigungsfrist endet. Geld gibt es während einer arbeitgeberseitigen Freistellung in der Regel weiter. Die so gewonnene Zeit können Sie nutzen, um eine neue Stelle zu suchen - denn vernünftige Bewerbungsunterlagen fallen nicht vom Himmel, und Briefe schreiben und Vorstellungsgespräche kosten Zeit.

Welche Nachteile hat die Freistellung?

Vielleicht sieht Ihr Chef nicht ein, dass er Ihnen am Ende des Arbeitsverhältnisses noch Urlaub abgelten muss. Hat er nicht bei der Freistellung von Anfang an klargestellt, dass der restliche Urlaub mit der Freistellung abgegolten ist, muss er diesen jedoch abgelten bzw. bezahlen. Ihr Anwalt kann die Vereinbarung prüfen und Ihnen sagen, was Sache ist. Wollen Sie zur Konkurrenz wechseln? Hier muss geprüft werden, ob Sie einem Wettbewerbsverbot unterliegen. Soll schon während der Freistellung für die Konkurrenz gearbeitet werden, kann der Chef dies von seiner Erlaubnis abhängig machen - aber welcher Chef wird diese erteilen? Hier kann Ihnen ein Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht helfen, damit Sie den neuen Arbeitsplatz nicht gleich wieder verlieren. Vielleicht wurden Sie aber auch aufgrund von Verfehlungen freigestellt - also suspendiert? Ob das zulässig ist, wäre vom Rechtsanwalt zu prüfen.

Tipp bei der Freistellung: Auf Urlaub achten!

Die meisten Probleme bei Freistellungen entstehen durch ungenaue Formulierungen seitens des Chefs. Achten Sie genau darauf, ob Ihnen der restliche Urlaubsanspruch auf die Zeit der Freistellung angerechnet wird, oder ob Sie trotz Freistellung noch eine Urlaubsabgeltung erhalten.

Freistellung und Sozialversicherung

Wenn Sie mit Bezahlung freigestellt werden, ändert sich an der Sozialversicherung nichts. Eine unbezahlte Freistellung beendet jedoch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Einen Monat nach Beginn der Freistellung sind Sie nicht mehr krankenversichert. Sorgen Sie rechtzeitig für eine freiwillige Krankenversicherung!

Freistellungsauftrag

Manchmal wird die Freistellung im Arbeitsrecht mit dem Freistellungsauftrag verwechselt. Der Freistellungsauftrag hat damit nichts zu tun. Mit diesem weisen Sie eine Bank an, auf Kapitalerträge keine Kapitalertragssteuer abzuführen. Denn der Staat räumt Ihnen für eine bestimmte Höhe Ihres Vermögens eine Kapitalertragssteuerfreiheit ein. Mit diesbezüglichen Fragen wenden Sie sich bitte an einen Anwalt für Bankrecht.

zuletzt aktualisiert am 11.05.2017

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Juristen meinen mit dem Begriff Sonderurlaub meist eine unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Arbeitnehmer sind eher der Meinung, dass damit eine bezahlte Freistellung gemeint sei. Das Arbeitsrecht kennt eine ganze Reihe unterschiedlicher...

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Was sollte in einem Aufhebungsvertrag geregelt werden und wann drohen Nachteile beim Bezug von Arbeitslosengeld? Aufhebungsvertrag und Sperrzeit beim ALG: Was Arbeitnehmer wissen sollten Aufhebungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ...

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Eltern, die ihrer Arbeit fernbleiben, weil sie sich um ihr erkranktes Kind kümmern müssen, erleiden dadurch oft einen Einkommensverlust. Gesetzlich versicherte Eltern können diese finanzielle Einbuße durch die Beantragung von sog. Kinderkrankengeld ...

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Autor: RA FAArbR Yves Heinze, LL.M. (Sydney,) Heinze Rechtsanwälte Jena
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2011-05-18, Bundesarbeitsgericht - 9 AZR 189/10 - (39 mal gelesen)
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Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG legt der Arbeitgeber den Urlaub zeitlich fest. Die Erklärung eines Arbeitgebers, einen Arbeitnehmer unter Anrechnung auf dessen Urlaubsansprüche nach der Kündigung von der Arbeitsleistung freizustellen, ist nach den §§...

Autor: RA FAArbR Dr. Norbert Windeln, LL.M., avocado rechtsanwälte, Köln
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 07/2014
Rubrik: Arbeitsrecht

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