Rechtstipps in der Rubrik Ausländerrecht
Eheschließungsfreiheit, Vorteile einer Eheschließung in Dänemark, Wird die Eheschließung in Deutschland anerkannt, wenn im Ausland geheiratet wurde? Eine Heirat bei illegalem Aufenthalt ist zwar gesetzlich nicht untersagt ...
Es gibt mehrere unterschiedliche Varianten von Aufenthaltstiteln, welche Ausländern den längerfristigen Aufenthalt in Deutschland erlauben. Zu diesen gehört auch die Niederlassungserlaubnis....
Die Vermeidung der Obdachlosigkeit von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Winter stellt für viele Städte und Kommunen eine Herkulesaufgabe dar. Ist die Sicherheit und Ordnung gefährdet, kann die Verwaltung im Einzelfall Immobilien beschlagnahmen bzw....
Die Flüchtlingswelle ist in aller Munde. Nur wenige Bürger wissen aber im Einzelnen Bescheid darüber, wie ein Asylverfahren abläuft oder was dabei genau passiert. Hier einige Erläuterungen in Grundzügen....
Die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern richtet sich nach besonderen gesetzlichen Regelungen. Die normalen Standards der gesetzlichen Krankenversicherung gelten in der ersten Zeit des Aufenthaltes nicht. Eine gesetzliche Neuregelung hat 2015 für...
Die Einreise nach Deutschland unterliegt für viele Menschen aus Nicht-EU-Ländern bzw. Staaten, die das Schengener Abkommen nicht unterzeichnet haben, der Visumpflicht. Wird ein Visumantrag abgelehnt, herrscht oft Unkenntnis über die rechtlichen...
Ein Ausländer haftet nicht für die Kosten einer rechtswidrigen Sicherungshaft. Bei der Überprüfung eines Kostenerstattungsbescheides müssen die Verwaltungsgerichte inzident auch die Rechtmäßigkeit der amtsgerichtlichen Haftanordnung prüfen, auf der...
Die Pflicht zur Erstattung von Sozialleistungen, die ein Dritter gegenüber der Ausländerbehörde zugunsten eines Ausländers übernommen hat, entfällt nicht rückwirkend mit dessen Flüchtlingsanerkennung. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig...
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Asylbewerbern, die über Italien nach Deutschland eingereist sind, bei einer Abschiebung nach Italien keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung droht....