Rechtstipps in der Rubrik Wirtschaftsrecht
© - freepik Wenn die Umsätze sinken, können sich Unternehmer schnell strafbar machen – nur, weil sie so lange wie möglich versuchen, das eigene Unternehmen zu retten. Wann handelt es sich um eine strafbare Insolvenzverschleppung?
Worauf es ankommt, wenn Sie ein Abmahnung im Urheberrecht erhalten. Wer im Internet urheberrechtlich geschützte Werke verwendet – sei es ein Foto, ein Text oder Musik –, kann schnell Post vom Anwalt bekommen. Abmahnungen wegen ...
Wie hoch ist der Streitwert in Schufa-Angelegenheiten? Regelmäßig stellt sich die Frage des Gebührenstreitwerts in Schufa-Angelegenheiten. Hier einige Urteile: LG Bonn (1. Zivilkammer), Urteil vom 23.10.2019 – 1 O ...
Am Anfang steht die „Markenfindung“. Und die ist wichtiger, als man gemeinhin denkt. Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und ...
© - freepik Immer wieder zahlen Verbraucher auf Forderungen von Banken oder Inkassounternehmen hin, die bereits verjährt sind. Wann verjähren eigentlich Geldforderungen und Schulden?
Zur Zulässigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Sparkasse Wittenberg hat das Landgerichtes Dessau-Roßlau (Urteil vom 27.02.2023 - 4 O 643/22) kürzlich entschieden. Verbraucherschützer halten AGB für unwirksam Die Sparkasse war in ...
Neues zu Fitnessstudioverträgen: kein Anspruch auf Beiträge während coronabedingter Schließung u. keine Vertragsverlängerung Neues zu Fitnessstudioverträgen: kein Anspruch auf Beiträge während coronabedingter Schließung u. keine ...
Neues Kaufrecht (Vorliegen eines Mangels) und neue Regelungen für Verträge über digitale Produkte ab Januar 2022 Neues Kaufrecht (Vorliegen eines Mangels) und neue Regelungen für Verträge über digitale Produkte ab Januar 2022 Um zwei ...
Anforderungen an eine wirksame Abmahnung und Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung des Konkurrenten Anforderungen an eine wirksame Abmahnung und Missbräuchlichkeit einer Gegenabmahnung Sachverhalt (Abmahnung und Gegenabmahnung): Ein ...
Ein gewerblicher Käufer muss die Ware untersuchen und Mängel rügen, sonst hat er keine Ansprüche auf Gewährleistung bzw. Schadensersatz Kein Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln gegen Lieferant von FFP2-Masken bei Verletzung der ...