Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

Öffentliches WLAN: Haftungsrisiko für Betreiber gesunken © Ma - Anwalt-Suchservice
06.06.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (43 mal gelesen)

Wer in Deutschlands Innenstädten nach einem kostenlosen Zugang zum Internet per WLAN suchte, suchte lange Zeit vergebens. Durch geänderte Gesetze und ein neues BGH-Urteil hat sich einiges geändert....

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Freie Routerwahl für Kunden von Telekom, 1 & 1, O2, Vodafone & Co? © Bu - Anwalt-Suchservice
31.05.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (65 mal gelesen)

Seit Jahren wurde die Praxis der Internetprovider kritisiert, dem Kunden vorzuschreiben, welchen Router er benutzen durfte. Seit 1.8.2016 hat dies ein Ende. Besteht nun wirklich Routerfreiheit?...

sternsternsternsternstern  4,0/5 (9 Bewertungen)
27.05.2019, Autor Bernfried Rose (28 mal gelesen)

Seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsuchungsgesetzes (NetzDG) steht die Neuregelung im Internetrecht in der Kritik. Nun beschäftigt sich der Rechtsausschuss des Bundestages mit dem Gesetz. Experten aus Justiz, Wissenschaft und Medien haben nun ...

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Schadensersatz bei Filesharing: Eltern haften für ihre Kinder © Bu - Anwalt-Suchservice
26.04.2019, Redaktion Anwalt-Suchservice (418 mal gelesen)

Illegales Filesharing kann nach wie vor zu Abmahnungen mit hohen Kosten führen. Eltern, deren Kinder sich online in Tauschbörsen betätigen, haften im Zweifelsfall auf Schadensersatz und Abmahnkosten. ...

sternsternsternsternstern  4,3/5 (16 Bewertungen)
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2019

Keine Haftung des Suchmaschinenbetreibers für Persönlichkeitsrechtsverletzung
Suchmaschinenbetreiber treffen keine präventiven Kontrollpflichten. Vielmehr bedarf es eines konkreten Hinweises auf eine offensichtliche und auf den ersten Blick klar erkennbare Rechtsverletzung....

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2019

Instandhaltung des Telefonanschlusses durch Vermieter
Das Anmieten einer Wohnung umfasst im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs auch die Überlassung und Instandhaltung einer funktionsfähigen Telefonanschlusseinrichtung. Die Instandhaltungspflicht für die Leitung vom Hausanschlusspunkt zur Wohnung...

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2019

Unzulässige Verfassungsbeschwerde per De-Mail
Eine Verfassungsbeschwerde kann wirksam nur schriftlich eingereicht werden. Die Einreichung per De-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht....

Autor: RAin Maria-Urania Dovas, SSW Schneider Schiffer Weihermüller, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2019

Schlussanträge zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Nationale Vorschriften, die es ausschließlich gewerblichen Betreibern von Suchmaschinen und gewerblichen Anbietern von Diensten, die Inhalte aufbereiten, nicht aber sonstigen – auch gewerblichen – Nutzern verbieten, Presseerzeugnisse oder Teile...

DSGVO: Meldepflichtige Datenpannen © Bu - Anwalt-Suchservice
22.02.2019, Anwalt-Suchservice (68 mal gelesen)

Unternehmen müssen laut Datenschutz-Grundverordnung Datenpannen an die Aufsichtsbehörde melden. Welche Verstöße sind meldepflichtig und was sind die Folgen der Meldung oder Nichtmeldung?...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2019

Keine Nachforschungspflicht des Suchmaschinenbetreibers
Ein Suchmaschinenbetreiber haftet nicht, wenn sich eine Rechtsverletzung erst nach Anwendung der Grundsätze über die erweiterte Darlegungslast oder der aus § 186 StGB abgeleiteten Beweislastregel ergibt, denn eine Rechtsverletzung ist dann gerade...


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