Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

2018-05-15, Autor Carsten Herrle (32 mal gelesen)

Uns erreichen Abmahnungen der Rechtsanwaltsgesellschaft IPPC LAW mbH aus Berlin im Auftrag der MG Premium Ltd. aus Zypern diverser Pornofilme, u.a. mit den Titeln: "Hot Mic", "The Bang Ring: Part 2", "Brazzers House 2: Day 3". ...

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2018-05-08, Autor Carsten Herrle (28 mal gelesen)

Uns erreichen erneut Hinweise, dass der IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen wegen mehrerer Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht auftritt. ...

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2018-04-24, Autor Carsten Herrle (25 mal gelesen)

Uns erreichen Hinweise, dass die Image Law aus Hamburg im Auftrag des AFP Agence France-Presse GmbH wegen illegaler Vervielfältigung und öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Fotografien Abmahnungen verschickt. ...

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Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2018

Kein Dienst der Informationsgesellschaft bei UBER-Fahrtenvermittlung
Wer eine Applikation bereitstellt, über die Fahrer ihre Fahrdienstleistungen anbieten und Kunden die Fahrdienstleistungen im innerstädtischen Bereich in Anspruch nehmen können, bietet eine Verkehrsdienstleistung und keinen Dienst der...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2018

Kaufpreisanspruch trotz PayPal-Käuferschutzes
Wird dem Käufer der Kaufpreis im Rahmen des PayPal-Käuferschutzes wieder gutgeschrieben, kann der Verkäufer dennoch erneut Zahlung des Kaufpreises verlangen. Der Käufer kann dem etwaige Gewährleistungsrechte entgegenhalten....

2018-03-08, Autor Bernd Fleischer (57 mal gelesen)

Die Bundesregierung hat sich nach einer Anfrage der Fraktion Die Linken gegen eine neue Regelung im Internetrecht auf europäischer Ebene ausgesprochen. Damit sind rechtsverbindliche Standards wie das deutsche Netzwerkdurchsuchungsgesetz auf EU-Ebene ...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2018

Vorschaubilder III
Auch wenn der Anbieter der Suchfunktion mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, besteht keine Vermutung, dass er bei urheberrechtlich geschützten Vorschaubildern in der Suchergebnisliste vom Fehlen der Erlaubnis des Rechtsinhabers Kenntnis hatte....

Autor: RA Dr. Hauke Hansen, FA IT?Recht/Ass. jur. Victoria Johnson, FPS Rechtsanwälte, Frankfurt/M.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2018

Zulässige Videoüberwachung von Apothekenräumen
Die Videoüberwachung des Verkaufsraums einer Apotheke kann zur Wahrnehmung des Hausrechts (§ 6b Abs. 1 Nr. 2 BDSG) und berechtigter Interessen (§ 6b Abs. 1 Nr. 3 BDSG) erforderlich sein.Der Grad der Anforderungen an die Bestimmtheit und die...

2018-02-17, Autor Bernd Fleischer (69 mal gelesen)

Um etwas über eine eher unbekannte Person in Erfahrung zu bringen, müsste so mancher früher zum Privatdetektiv greifen. Mit den Möglichkeiten der sozialen Medien geht das heute alles viel einfacher, denn wer den Namen der Person kennt, kann bei ...

2018-02-14, Autor Bernfried Rose (46 mal gelesen)

Um etwas über eine eher unbekannte Person in Erfahrung zu bringen, müsste so mancher früher zum Privatdetektiv greifen. Mit den Möglichkeiten der sozialen Medien geht das heute alles viel einfacher, denn Wer den Namen der Person kennt, kann bei ...


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