Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

29.03.2023, Autor Bernd Fleischer (17 mal gelesen)

Wegen der Erfassung und Bearbeitung personenbezogener Daten und fehlender Auskunft darüber steht einem Arbeitnehmer gegen seine ehemalige Arbeitnehmerin ein immaterieller Schadensersatz in Höhe von 10.000 Euro zu. Das Arbeitsgericht Oldenburg bejahte ...

4,5/5 (2 Bewertungen)
DSGVO © Bu - Anwalt-Suchservice
17.03.2023, Anwalt-Suchservice (1293 mal gelesen)

Bleiben Sie mit unserem Update zur DSGVO immer auf dem aktuellen Stand. Wir berichten über die relevanten Neuigkeiten in rechtlicher Hinsicht und natürlich auch in Sachen Bußgelder.

4,0/5 (123 Bewertungen)
Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2022

Staatsferne bei kommunalem Online-Stadtportal – dortmund.de
Bei der Gesamtbetrachtung einer unzulässigen Verdrängung der Presse durch kommunale Online-Informationsangebote ist die Quote unzulässiger Beiträge regelmäßig weniger aussagekräftig als bei Printmedien, so dass bedeutsam sein kann, ob gerade...

Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2022

Erweiterte Prüfpflichten von Bewertungsportalen
Bei einem Bewertungsportal reicht die Rüge des Bewerteten, dass einer Bewertung kein Kundenkontakt zugrunde liegt, grundsätzlich aus, um Prüfpflichten des Portals auszulösen....

Server,Kabel © Bu - Anwalt-Suchservice
21.09.2022, Redaktion Anwalt-Suchservice (517 mal gelesen)

Seit Jahren existiert in Deutschland ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung – das allerdings nicht zur Anwendung kommt. Im September 2022 hat der Europäische Gerichtshof ein neues Urteil dazu gefällt.

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2022

Keine journalistische Datenhehlerei
§ 202d Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StGB bezweckt einen weiten Ausschluss journalistischer Tätigkeiten vom Tatbestand der Datenhehlerei....

Autor: RAin, FAin IT-Recht Maria-Urania Dovas, LL.M., Langwieser Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2022

Irreführung durch unwahre Angaben – Webshop Awards
1. Eine geschäftliche Handlung, die eine i.S.v. § 5 Abs. 1 Satz 2 Fall 1 UWG unwahre Angabe enthält, kann unabhängig davon i.S.v. § 5 Abs. 1 UWG irreführend sein, ob diese Angabe einen der in § 5 Abs. 1 Satz 2 Fall 2 UWG aufgeführten Umstände...

Datenpanne,Datenleck,Cyberangriff,DSGVO © Bu - Anwalt-Suchservice
08.07.2022, Anwalt-Suchservice (579 mal gelesen)

Laut Datenschutz-Grundverordnung müssen Unternehmen Datenpannen an die Aufsichtsbehörde melden. Welche Verstöße sind meldepflichtig und welche Folgen hat die Meldung oder Nichtmeldung?

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2022

Abstrakte datenschutzrechtliche Klagebefugnis eines Verbraucherverbands
Art. 80 Abs. 2 DSGVO steht einer nationalen Regelung, nach der ein Verbraucherverband gegen den mutmaßlichen Datenschutzverletzer ohne entsprechenden Auftrag und unabhängig von der Verletzung konkreter Rechte Betroffener Klage wegen unlauterer...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2022

Kein Anspruch auf Löschung aus Ärztebewertungsportal
Ärzte haben keinen Anspruch auf Löschung ihres Basis-Profils, welches der Betreiber eines Ärztebewertungsportals ohne Einwilligung des jeweiligen Arzts erstellt. Das Informationsinteresse potentieller Patienten anhand von Bewertungen ehemaliger...

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