Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

2018-12-03, Autor Bernd Fleischer (37 mal gelesen)

Wieder Ärger bei Bewertungsplattformen im Internet. Das Bewertungsportal „Yelp“ muss wegen seiner Bewertungspraktiken von Unternehmen im Internet nun Schadensersatz an drei Fitness-Studios aus dem Münchener Umland zahlen. ...

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Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2018

Vererblichkeit eines Facebook-Kontos
Beim Tod des Kontoinhabers eines sozialen Netzwerks geht der Nutzungsvertrag grundsätzlich nach § 1922 BGB auf dessen Erben über. Dem Zugang zu dem Benutzerkonto und den darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalten stehen weder das postmortale...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2018

Verfassungsgemäßer Rundfunkbeitrag
Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß. Allerdings darf der Schuldner zur Abschöpfung desselben Vorteils nicht mehrfach herangezogen werden....

2018-09-07, Autor Bernd Fleischer (50 mal gelesen)

Die SPD hat sich den stärkeren Schutz von kleinen Unternehmen vor unseriösen Abmahnungen auf die Fahnen geschrieben. Dafür sorgen soll ein neues Gesetz gegen Abmahnmissbrauch, das Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) auf den Weg gebracht hat. ...

Autor: RAin Maria-Urania Dovas, LL.M., SSW Schneider Schiffer Weihermüller, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2018

Spezifische Verhaltenspflichten des Suchmaschinenbetreibers
Den Betreiber einer Suchmaschine treffen erst dann spezifische Verhaltenspflichten, wenn er durch einen konkreten Hinweis Kenntnis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Rechtsverletzung erlangt hat. Dies gilt auch bei...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2018

Dashcam-Video als Beweismittel
Die permanente und anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens ist mit den datenschutzrechtlichen Regelungen des BDSG nicht vereinbar. Die Verwertung von sog. Dashcam-Aufzeichnungen, die ein Unfallbeteiligter vom Unfallgeschehen gefertigt hat, als...

2018-08-27, Autor Bernd Fleischer (40 mal gelesen)

Der führende Online-Händler bei Eintrittskarten Eventim hatte für seine „print@home“-Option eine Servicegebühr verlangt und ist damit nun vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Ein Erfolg für die klagenden Verbraucherschützer. ...

2018-08-03, Autor Wolf-Dietrich Glockner (55 mal gelesen)

Unternehmen, die personenbezogene Daten ihrer Kunden oder Mitarbeiter durch einen Steuerberater verarbeiten lassen, müssen mit diesem keinen Auftragsverarbeitungsvertrag abschließen. Unternehmen, die personenbezogene Daten ihrer Kunden, Nutzer oder ...

Autor: RA Dr. Thomas Engels, LL.M., LEXEA Rechtsanwälte, Köln – www.lexea.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2018

Aktive E-Mail-Adresse im Impressum
Die Angabe einer E?Mail-Adresse im Impressum einer Internetseite, bei der die an diese Adresse gerichteten E?Mails mit automatisch generierten Nachrichten dahingehend beantwortet werden, dass die E?Mails nicht gelesen oder zur Kenntnis genommen...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2018

Keine Einwilligung bzgl. Kinderfotos im Internet
Bei der unberechtigten Veröffentlichung von Fotos eines Kinds getrenntlebender gemeinsam sorgeberechtigter Eltern auf einer kommerziellen Zwecken dienenden Internetseite handelt es sich um eine Angelegenheit von erheblicher Bedeutung i.S.v. § 1687...


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