Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht
© Bu - Anwalt-Suchservice 22.02.2019, Anwalt-Suchservice (64 mal gelesen)
Unternehmen müssen laut Datenschutz-Grundverordnung Datenpannen an die Aufsichtsbehörde melden. Welche Verstöße sind meldepflichtig und was sind die Folgen der Meldung oder Nichtmeldung?...
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Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2019
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2019
Keine Nachforschungspflicht des Suchmaschinenbetreibers
Ein Suchmaschinenbetreiber haftet nicht, wenn sich eine Rechtsverletzung erst nach Anwendung der Grundsätze über die erweiterte Darlegungslast oder der aus § 186 StGB abgeleiteten Beweislastregel ergibt, denn eine Rechtsverletzung ist dann gerade...
Autor: RA Dr. jur. Thomas Schulteis, LL.M., Gladbeck
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2019
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 02/2019
Unzulässige negative Bewertung ohne belastbaren Tatsachenkern
Der Betreiber eines Internetportals, in dem ärztliche Leistungen mit Textbeiträgen und Schulnoten bewertet werden können, hat die Veröffentlichung negativer Beurteilungen derartiger Leistungen zu unterlassen, wenn er für die Beurteilung keinen...
© Bu - Anwalt-Suchservice 29.01.2019, Anwalt-Suchservice (150 mal gelesen)
Bleiben Sie mit unserem Update zur DSGVO immer auf dem aktuellen Stand. Wir berichten über die relevanten Neuigkeiten in rechtlicher Hinsicht und natürlich auch in Sachen Bußgeldern....
29.01.2019, Autor Carsten Herrle (43 mal gelesen)
Uns erreichte eine Anfrage anlässlich eines Schreibens der Kanzlei CJCH Solicitors aus Cardiff im Auftrag der Vero UK Ltd. wegen unlizensierter Nutzung des urheberrechtlich geschützten Computerprogrammes "VISI". ...
07.01.2019, Autor Bernd Fleischer (39 mal gelesen)
Vor gut einem Jahr ist das neue Netzwerkdurchsuchungsgesetz in Kraft getreten. Damit soll vereinfacht gegen Rechtsverstöße im Internet vorgegangen werden und Löschungen strafbarer Inhalte konsequenter durchgesetzt werden. Doch bisher blieb die ...
07.01.2019, Autor Bernfried Rose (42 mal gelesen)
Wer in Zukunft Bustickets bei Flixbus online bestellen will, der muss vorerst bei der Zahlung mittels Paypal keine zusätzliche Gebühren befürchten. Nach einem Urteil des Landgerichtes in München fallen die Gebühren unter das Verbot der ...
Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Hauke Hansen/RA, FA ArbR Volker Serth, FPS Rechtsanwälte, Frankfurt/M.
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019
Auswertung löschreifer Videosequenzen aus offener Videoüberwachung im Arbeitsverhältnis
§ 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG a.F. stellt neben § 6b BDSG a.F. eine eigenständige Erlaubnisnorm für die Verarbeitung und Nutzung von Arbeitnehmerdaten im Rahmen der Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume dar. Die Speicherung von Videosequenzen, die...
Autor: RA Dr. Niclas Kunczik, Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2019
Abmahnfähigkeit von DSGVO-Verstößen
Ein Unternehmen kann für Verstöße gegen Vorgaben der DSGVO wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden, wenn die konkrete Norm, gegen die verstoßen wird, auch dem Zweck dient, die geschützten Interessen des Abmahnenden in Bezug auf eine gleichberechtigte...
03.12.2018, Autor Bernd Fleischer (43 mal gelesen)
Wieder Ärger bei Bewertungsplattformen im Internet. Das Bewertungsportal „Yelp“ muss wegen seiner Bewertungspraktiken von Unternehmen im Internet nun Schadensersatz an drei Fitness-Studios aus dem Münchener Umland zahlen. ...
