Rechtstipps in der Rubrik IT-Recht

2026-11-09 18:12:05.0, Autor Christian Kramarz (122 mal gelesen)

Seit dem Russmedia-Urteil des EuGH reicht es für Plattformbetreiber nicht mehr, rechtswidrige Inserate erst nach einem Hinweis zu löschen. Wer an Nutzerinhalten verdient oder ihre Verbreitung steuert, kann für darin enthaltene personenbezogene Daten ...

4,2/5 (10 Bewertungen)
DSGVO,Datenschutz © Bu - Anwalt-Suchservice
2026-10-22 22:47:44.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Bleiben Sie mit unserem Update zur DSGVO immer auf dem aktuellen Stand. Wir berichten über die relevanten Neuigkeiten in rechtlicher Hinsicht und natürlich auch in Sachen Bußgelder.

4,0/5 (512 Bewertungen)
Autor: RAin, FAin IT‑Recht Maria-Urania Dovas, LL.M., Langwieser Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2026

Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter personenbezogener Daten
Daten, die ursprünglich rechtswidrig erhoben wurden, müssen nicht allein wegen der Rechtswidrigkeit der Erhebung zwingend gelöscht werden, wenn sie später zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich und...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 09/2026

Kein Hostingprivileg bei Kenntnis wesentlicher Inhalte oder algorithmischer Verbreitungskontrolle
Art. 14 ECRL a.F. ist nicht auf den Betreiber einer Online-Videoplattform anwendbar, der i.R.d. Durchführung einer Geschäftspartnerschaftsvereinbarung mit einem Streamingnutzer zur Aufteilung der Werbeeinnahmen den Videokanal, insb. dessen...

Autor: RA Dr. Ingemar Kartheuser, LL.M. (Canterbury)Dipl. Jur. Tarmio Frei, LL.B., beide Norton Rose Fulbright LLP, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2026

Rückforderung von Verlusten infolge verbotener Online-Glücksspiele
§ 4 Abs. 4 GlüStV 20212, der das Veranstalten von Online-Glücksspielen verbietet, sowie die hieraus folgende Nichtigkeit entsprechender Verträge (§ 134 BGB) sind mit Art. 56 AEUV vereinbar....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 08/2026

Angemessene Vergütung für Presseverlage
Verhandlungs‑, Informations- und Sichtbarkeitspflichten sowie behördliche Referenz‑, Festsetzungs‑, Überwachungs- und Sanktionsbefugnisse sind als Durchführungsmodalitäten zu Art. 15 RL (EU) 2019/790 zulässig, wenn sie verhältnismäßig sind,...

2026-07-15 14:48:17.0, Autor Christian Kramarz (486 mal gelesen)

Was tun bei Abmahnung von Frommer legal? Die Kanzlei Frommer Legal ist deutschlandweit bekannt für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharing. Abgemahnt wird die angebliche Nutzung von Tauschbörsen – meist geht es um Filme, Serien ...

Autor: RA, FA Bank- u. Kapitalmarktrecht, FA Handels- u. Gesellschaftsrecht Dr. Thomas Schulteis, LL.M., Gladbeck
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2026

Kontaktloses Zahlen mit entwendeter Girokarte
Das kontaktlose Zahlen mit einer entwendeten Girokarte ohne Verwendung der zugehörigen PIN stellt nach der betrugsspezifischen Auslegung keine unbefugte Datenverwendung dar und erfüllt somit nicht den Tatbestand des Computerbetrugs nach § 263a Abs. 1...

Autor: RA, FA IT‑Recht Dr. Aegidius Vogt, Herberger Vogt von Schoeler, München – www.hvs-rechtsanwaelte.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2026

Vorlagefrage zum Werbeverbot für ärztliche Online-Diagnose
Es ist zu klären, ob das nationale Verbot von Werbung für Fernbehandlungen, die nicht den anerkannten fachlichen Standards des Inlands entsprechen (§ 9 HWG), mit der Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEUV vereinbar ist....

Autor: RA u. Notar, FAArbR, zert. Datenschutzbeauftragter (TÜV) Michael Wübbeke, LL.M. (Amsterdam), www.kanzlei-wuebbeke.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 06/2026

Bearbeitungspauschale im Onlinehandel
Eine Bearbeitungspauschale, die nach dem Gesamtbetrag einer Bestellung im Onlinehandel variiert und nur dann anfällt, wenn der Gesamtwert dieser Bestellung einen vom Verkäufer festgelegten Mindestbetrag unterschreitet, ist nicht in den Begriff...