Rechtstipps in der Rubrik Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Rückforderungen von Sozialhilfe durch die Sozialbehörden oder Jobcenter kommen oft überraschend. Dies gilt insbesondere, wenn sie sich an Angehörige der eigentlichen Leistungsempfänger richten.

Wer Bürgergeld erhält, hat auch Anspruch auf Leistungen für Miete und Heizkosten. In vielen Fällen zahlt das Jobcenter diese Gelder direkt an den Vermieter. Für Probleme können Mängel der Mietwohnung sorgen.

Für viele Eltern ist der Schulbesuch ihrer Kinder eine finanzielle Belastung, besonders, wenn sie Bürgergeldempfänger sind. Nachhilfe, Schulbücher, Klassenfahrten – was zahlt das Jobcenter?

Pflegeheime sind nicht gerade billig. Um so ärgerlicher ist es, wenn nach dem Einzug auch noch die Preise erhöht werden. Vor einiger Zeit hat der Bundesgerichtshof über die Wirksamkeit solcher Preiserhöhungen entschieden.

Unter bestimmten Voraussetzungen können die Sozialbehörden die Mietschulden eines Leistungsempfängers übernehmen. Dies ist speziell bei drohender Wohnungslosigkeit möglich.

Wer Bürgergeld bekommt, erhält nicht nur den Regelbedarf. Er bekommt zusätzlich die angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung. Oft gibt es jedoch Streit über die angemessene Höhe dieser Kosten.

Kann man infolge von Krankheit oder Behinderung nicht mehr arbeiten, soll die Erwerbsminderungsrente das eigene Einkommen ersetzen. Allerdings ist der Antrag an mehrere Voraussetzungen gebunden.

Das Bürgergeld hat das Arbeitslosengeld II (ALG II), umgangssprachlich "Hartz IV" genannt, ersetzt. Was sind die Unterschiede zu Hartz IV und welche Leistungen gibt es für Bürgergeldempfänger?

Ab dem 15. Januar 2025 richten die gesetzlichen Krankenkassen automatisch eine elektronischen Patientenakte (ePA) für alle Versicherten ein. Wo kann ich dem widersprechen?

Menschen mit geringem Einkommen können in Deutschland einen staatlichen Zuschuss zur Miete oder zu den Kosten für ihre selbst genutzte Wohnung bzw. das Haus bekommen – das sogenannte Wohngeld.