Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz
Sobald die Weihnachtseinkäufe erledigt sind, hört man das Wort "Winterschlussverkauf". Und auch danach gibt es immer wieder günstige Angebote. Nur: Was ist, wenn die Ware schnell vergriffen ist?
Die Entwicklung eines Markenlogos kann eine teure Angelegenheit sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn jemand anders das Logo kopiert und für seine eigenen Zwecke nutzt. Was kann man dagegen tun?
Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind in aller Munde und ein gutes Verkaufsargument. Nicht immer halten die Produkte jedoch, was sie versprechen. Es gibt bereits verschiedene Gerichtsurteile dazu.
Ende November ist der Begriff "Black Friday" in aller Munde - besonders in der Werbung. Aber: Ist dieser Begriff eine geschützte Marke, bei deren unlizenzierter Nutzung eine Abmahnung droht?
Wenn ein Fremder das schlecht gesicherte WLAN eines privaten Routers für illegales Filesharing benutzt, besteht die Gefahr teurer Abmahnungen. Ein sicheres Router-Passwort ist aber auch aus anderen Gründen zu empfehlen.
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
Im Streit gegen mögliche Markenrechtsverletzungen muss der Eierlikörhersteller Verpoorten erneut eine Niederlage einstecken – das Oberlandesgericht Düsseldorf verneinte nun eine Verletzung von Markenrechten durch eine Internetwerbung einer ...
Die Cyberkriminalität nimmt immer weiter zu, und Identitätsdiebstahl ist ein großes Thema. So mancher stellt fest, dass andere auf seine Rechnung einkaufen, online flirten oder Streamen.
Die Gerichte haben eine Vielzahl von Handlungen im Rahmen der Werbung für unzulässig erklärt. Oft kommt es nach einer erfolglosen Abmahnung zu einer Unterlassungsklage.
Für unlautere Werbung um Kunden riskieren Gewerbetreibende eine teure Abmahnung. Eine Vielzahl von Gerichtsurteilen befasst sich mit der Frage, was unlautere Werbung eigentlich ist.