Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz
2018-04-24, Autor Carsten Herrle (31 mal gelesen)
Uns erreichen Hinweise auf Abmahnungen des RA Hans-Conrad Ostermeyer aus Köln im Auftrag der Firma ub-shopping-international wegen Verstoßes gegen gesetzliche Informationspflichten bei Verkäufen auf eBay. ...
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2018-03-12, Autor Bernd Fleischer (38 mal gelesen)
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter bemängelten eine nicht ausreichende Begründung für die Ablehnung der ...
4,0/5 (1 Bewertungen) 2018-02-07, Autor Bernd Fleischer (48 mal gelesen)
Für verschreibungspflichtige Medikamente gilt ein Werbeverbot. Das Oberlandesgericht Köln fragte sich nun, wann hiervon eine Ausnahme gerechtfertigt ist. In Deutschland ist nicht nur die Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente für ...
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© Bu - Anwalt-Suchservice 2018-01-31 14:05:48.0, Redaktion Anwalt-Suchservice (115 mal gelesen)
Oft versuchen werbende Unternehmen, ihre Produkte durch vollmundige Versprechungen an den Kunden zu bringen. Deren Wahrheitsgehalt ist teils zweifelhaft. Aber: Auch Werbung hat Grenzen....
4,1/5 (14 Bewertungen) 2018-01-08, Autor Bernd Fleischer (58 mal gelesen)
In der Vergangenheit hatte eine angebliche Anwaltskanzlei Gromball aus Berlin Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen verschickt und forderte die Verbraucher darin auf, rund 900 Euro an ein ausländisches Konto zu überweisen. Nun warnen ...
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2018-01-03, Autor Joachim Cäsar-Preller (81 mal gelesen)
Knapp drei Milliarden Euro Strafe mussten die Lkw-Bauer Daimler, Iveco, DAF und Volvo/Renault im Sommer 2016 wegen illegaler Preisabsprachen zahlen. Der Lkw-Hersteller MAN zählte ebenfalls zu dem Kartell, kam als Kronzeuge allerdings straffrei ...
4,2/5 (6 Bewertungen) 2017-10-05, Autor Bernd Fleischer (73 mal gelesen)
In dem Rechtsstreit zweier Netzanbieter hat das Oberlandesgericht in Köln eine Werbekampagne von 1&1 für irreführend erklärt. In Zukunft darf das Unternehmen auf keiner Werbeplattform mehr mit dem Slogan „das beste Netz“ werben. ...
4,2/5 (6 Bewertungen) 2017-09-18, Autor Bernd Fleischer (72 mal gelesen)
Bei einer Klage auf Einräumung des Verbraucherwiderrufsrechts für eine Matratze vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zeichnet sich nun eine Vorlage der Streitfrage zum Europäischen Gerichtshof an. Händler beruft sich auf Ausschluss wegen entfernte ...
4,2/5 (5 Bewertungen) 2017-08-22, Autor Bernd Fleischer (81 mal gelesen)
Für die Anbieter von frei zugänglichen Internetseiten ist die Werbung eine wichtige Finanzierungsquelle. Die User empfinden die Werbung hingegen oft als lästig und blockieren sie mittels einer Software. ...
4,3/5 (7 Bewertungen) 2017-07-18, Autor Bernd Fleischer (83 mal gelesen)
Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich noch auf die analoge Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke beziehen. Die zunehmende Digitalisierung erfordert Reformen im Urheberrecht, da viele Gesetze sich ...
4,3/5 (8 Bewertungen) 