Rechtstipps in der Rubrik Medienrecht

09.05.2019, Autor Bernd Fleischer (46 mal gelesen)

Influencerin und Spielerfrau Cathy Hummels konnte vor dem Landgericht München (LG) einen Erfolg erzielen und sich erfolgreich gegen den Vorwurf der Schleichwerbung zur Wehr setzen. Leidige Frage der Kennzeichnungspflicht Die Kennzeichnungspflicht ...

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Autor: RA Dr. Ilja Czernik, SKW Schwarz Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2019

Museumsfotos
Fotografien von (gemeinfreien) Gemälden oder anderen zweidimensionalen Werken unterfallen regelmäßig dem Lichtbildschutz nach § 72 UrhG.Fertigt der Besucher eines kommunalen Kunstmuseums unter Verstoß gegen das im privatrechtlichen...

Autor: RA Christian-Oliver Moser, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Irle Moser Rechtsanwälte, Berlin;RAin Saskia Alexandra Siegmund, Irle Moser Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 05/2019

Drittunterwerfung bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ausreichend?
Auch eine gegenüber einem Dritten abgegebene strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung wegen der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann die Vermutung der Wiederholungsgefahr entkräften, wenn die Unterlassungsverpflichtung des...

Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2019

Berufung auf den Unclean-hands Einwand im Wettbewerbsrecht
Die auf den Produktseiten bei Amazon unterhalb der Artikelbezeichnung enthaltene Angabe „von (...)” wird von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf den Hersteller des betreffenden Artikels verstanden.Es ist dem Ersteller einer...

Autor: RA Prof. Dr. Ulrich Luckhaus, Greyhills Rechtsanwälte, Köln
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 04/2019

Verwendung von bekannter Marke in Domainbezeichnung unzulässig
Ein Händler darf eine bekannte Marke nicht in seiner Domainbezeichnung verwenden. Er nutzt so unzulässiger weise deren Werbewirkung für sich aus. Es ist ausreichend, wenn er auf seiner Homepage darauf hinweist, dass er Waren mit dieser Marke...

Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte, Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2019

Markenrechtliche Erschöpfung bei Mehrzahl von Marken auf Versandkarton des Wiederverkäufers
Verwendet ein Wiederverkäufer eine Mehrzahl von Marken auf dem Versandkarton, in dem sich Produkte befinden, die nicht mit einer dieser Marken gekennzeichnet sind, so liegt der für die Erschöpfung des Rechts an diesen Marken erforderliche konkrete...

Autor: Dr. Danjel-Philippe Newerla, Kanzlei Dr. Newerla, Bremerhaven
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2019

Facebook-Eintrag als Werbung i S v § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV
Das Teilen eines Testberichtes auf der Social-Media-Plattform Facebook durch ein Autohaus, welches ein solches Fahrzeug im Sortiment hat, ist als Werbung i.S.v. § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV anzusehen....

04.02.2019, Autor Bernd Fleischer (28 mal gelesen)

Wer seinen Familienmitgliedern über WhatsApp mal so richtig seine Meinung sagen will, der muss keine gerichtliche Verfolgung befürchten. Das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main hat klargestellt, dass Äußerungen über den Messenger-Dienst an engste ...

Autor: RA Michael Alber, von BOETTICHER Rechtsanwälte,Berlin
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2019

Löschungsverfahren: Hinreichende Unterscheidungskraft der Marke „Pippi Langstrumpf” für Waren und Dienstleistungen der Klassen 41 u.a.
Personennamen sind wegen ihrer Eignung, den Namensträger individuell zu unterscheiden, ein klassisches Kennzeichnungsmittel. Ob ein Personenname eine auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinweisende Funktion hat, ist nach den für...

Autor: Rechtsanwalt Christian M. Röhl, LL.M.,RDP Röhl Dehm & Partner Rechtsanwälte mbB, München
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2019

Ballermann Party verletzt Ballermann Marke
Die Verwendung der Bezeichnung Ballermann Party für die Bewerbung einer Partyveranstaltung verletzt die Marke Ballermann....


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