Rechtstipps in der Rubrik Diverse Themen

22.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (23 mal gelesen)

Mercedes könnte tiefer in den Abgasskandal rutschen. Nachdem schon im April der Verdacht aufkam, dass beim Mercedes GLK 220 CDI eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wird, weitet sich dieser Verdacht nun aus. ...

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22.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (22 mal gelesen)

Nachdem zahlreiche Gerichte im Abgasskandal inzwischen entschieden haben, dass VW die Kunden vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und schadensersatzpflichtig ist, rückt nun der Aspekt des Nutzungsersatzes verstärkt in den Blickpunkt. ...

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21.05.2019, Autor Sebastian Rosenbusch-Bansi (24 mal gelesen)

Mit Hinweisbeschluss vom 5. März 2019 hat das OLG Karlsruhe deutlich gemacht, dass es VW im Abgasskandal für schadensersatzpflichtig hält (Az.: 13 U 142/18). Das OLG stellte klar, dass ein vom VW-Abgasskandal betroffener Fahrzeugkäufer von der ...

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21.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (22 mal gelesen)

Das Landgericht Gera hat mit Urteil vom 16. April 2019 entschieden, dass Volkswagen einen VW Caddy aufgrund der Abgasmanipulationen zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten muss (Az.: 3 O 566/18). Das Bemerkenswerte an dem Urteil: VW darf keinen ...

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20.05.2019, Autor Christof Bernhardt (26 mal gelesen)

Schadensersatzklagen im Abgasskandal haben zunehmend gute Erfolgsaussichten. Immer mehr Gerichte entscheiden, dass VW die Kunden vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und zum Schadensersatz verpflichtet ist. In der Regel wird VW aber der ...

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14.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (31 mal gelesen)

Im Abgasskandal geraten Mercedes-Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und dem Motor OM 651 verstärkt in den Blickpunkt. Bisher musste Mercedes im Dieselskandal nur Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 zurückrufen, weil das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ...

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14.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (32 mal gelesen)

Das Landgericht Halle sieht VW im Abgasskandal nicht nur in der Schadensersatzpflicht. Es spricht Volkswagen auch den Anspruch auf einen Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilometer ab. Dadurch würde VW „unbillig entlastet“, entschied ...

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08.05.2019, Autor Christof Bernhardt (60 mal gelesen)

Schon seit Jahresbeginn gibt es ein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart. Diesel mit der Abgasnorm Euro 4 und schlechter dürfen die Umweltzone nicht befahren. Nun droht eine Ausweitung des Fahrverbots auf Diesel mit der Abgasnorm Euro 5. ...

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02.05.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (35 mal gelesen)

Für Hausbesitzer kann es richtig teuer werden, wenn sie einen Bescheid über einen Straßenausbaubeitrag erhalten. Über diese Gebühr können sie an den Kosten für die Bauarbeiten an „ihrer“ Straße beteiligt werden, ...

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18.04.2019, Autor Joachim Cäsar-Preller (42 mal gelesen)

Mercedes droht im Abgasskandal ein weiterer Massenrückruf. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Verdacht, dass Daimler beim Mercedes GLK 220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5 eine unzulässige Abschalteinrichtung ...

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