Die neuesten Rechtstipps im Überblick
Der „Gewerbliche Rechtsschutz“ umfasst damit hoch spezialisiert ausschliesslich die Bereiche Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht/Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Presserecht, Domainrecht und das verwandte ...
Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder –verkauf. Kennen Sie den Wert Ihrer Marke ? Der Markenwert spielt ...
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschliesslich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a. Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im ...
Muss ich GEZ-Gebühren bezahlen? Der folgende Artikel gibt eine kurze Einweisung in das Thema. Immer noch gibt es Menschen, die nicht wissen, dass Sie für ihr Radio oder für ihr Fernseher Gebühren zahlen müssen. Die Rede ist von Rundfunkgebühren, ...
Dieser Artikel geht der Frage nach, welche arbeitsrechtlichen Folgen Arbeitnehmern drohen, die sich an ihrem Arbeitsplatz nicht ordnungsgemäß verhalten. Insbesondere beschäftigt er sich mit dem Problemkreis der privaten Internet- und Telefonnutzung ...
Das Problem: Verschneite Verkehrsschilder In winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder zur Regulierung der Höchstgeschwindigkeit, verschneit und daher nicht zu sehen ...
Unternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum Ausdruck gebracht haben, Geschäftsbeziehungen zu Verbrauchern anderer Mitgliedstaaten ...
Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten ...
Zur Haftungsquote beim Spurwechsel nach dem "Reißverschlußverfahren" Aus einer Entscheidung des AG Dortmund vom 23.02.2010, Az.: 423 C 12873/09, lassen sich im Hinblick auf den Spurwechsel im sogenannten „Reißverschlussverfahren“ hilfreiche ...
(Stuttgart) Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich ...
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der mehrfach wegen ...
Weihnachtsgeld ist eine finanzielle Sonderzuwendung (Gratifikation), die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer um die Weihnachtszeit gewährt. Meistens geschieht dies durch Zahlung eines (anteiligen) dreizehnten Gehalts, zusammen mit dem Novembergehalt. ...
Der Nutzungsausfall von privat genutzten Reitpferden ist nicht ersatzfähig Das OLG Hamm hat sich in einer erst kürzlich veröffentlichten Beschlussentscheidung (Az.: 6 U 136/08) mit dem Umfang von Ansprüchen bei der Verletzung eines Reitpferdes ...
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 02.08.2010 entschieden, dass eine Bank Ihre Kunden über die konkrete Höhe der Provisionen zu informieren hat, die sie für die Vermittlung eines Medienfonds erhält. Dem genüge die Bank nicht durch ...
(Stuttgart) Das Landgericht Coburg hat die Klage der ersten Ehefrau eines Versicherungsnehmers gegen die Versicherung ihres Ex-Ehemannes abgewiesen, nachdem diese die Versicherungsleistung an die zweite Ehefrau ausgezahlt hatte, da der ...
Kürzlich hat das Amtsgericht Aachen (AG Aachen, Urteil vom 16.07.2010, Az.: 115 C 77/10, BeckRS 2010, 20709) entschieden, dass der Gegenstandswert für eine Filesharing-Abmahnung eines ganzen Musikalbums (12 Liedern) nur € 3.000,00 betrage – die ...
Grundsätzlich hat der Dienstherr ein in seiner Organisationsfreiheit stehendes Wahlrecht, ob er einen Dienstposten im Wege der Umsetzung, der Versetzung oder aber durch eine Beförderung besetzen möchte. Das Wahlrecht zwischen diesen Maßnahmen liegt ...
Wie darf die Presse über Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen berichten? Ist es zulässig, in Online-Artikeln Links zum Hersteller dieser Software zu setzen ? Zu diesen Fragen hat der BGH nun geurteilt. ...
Versichert sich ein Auszubildender gegen Berufsunfähigkeit, so ist für den Berufsbegriff letztlich das Berufsbild des später ausgeübten Berufes maßgeblich In der Berufsunfähigkeitsversicherung ist der Berufsbegriff für die Bestimmung des ...
Sonderfall im Zusammenhang mit der 130-%-Grenze In einer jüngeren Entscheidung hat sich das OLG München (Urteil vom 13.11.2009, Az.: 10 U 3258/08) mit einer besonderen Fallkonstellation im Zusammenhang mit der 130-%-Grenze für den ...