Rechtstipps in der Rubrik Medienrecht
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2014
Die Einblendung fremder Videoausschnitte in ein YouTube-Video ist nicht vom Zitatzweck nach § 51 UrhG gedeckt, wenn keine selbständige Auseinandersetzung mit dem fremden Werk erfolgt. Pauschale Kritik, die sich nicht konkret auf den Inhalt der
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 02/2014
Die informationelle Selbstbestimmung hat dann gegenüber der Pressefreiheit zurückzutreten, wenn die persönlichen Daten, über die berichtet wird, ohnehin einer breiten Öffentlichkeit bekannt sind.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2014
Um sozialen oder wirtschaftlichen Ungleichgewichten entgegenzuwirken darf der Gesetzgeber durch zwingendes Gesetzesrecht die gem. Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Freiheit, das Entgelt für berufliche Leistungen einzelvertraglich zu vereinbaren,
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2014
Zur Methodik der Irreführungsprüfung bei werblichen Standardbegriffen
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2013
Der Urheber kann Vermögensschäden, die sich aus einer Verletzung seiner Rechte im Internet ergeben, vor den Gerichten an seinem Wohnsitz geltend machen, auch wenn die Verletzungshandlung in einem anderen Mitgliedstaat begangen wurde. Die nationalen
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 12/2013
Empfehlungs-E-Mails sind als Werbung zu qualifizieren und führen zu unzumutbaren Belästigungen der Empfänger. Ein Unternehmen, das diese Funktion auf seinem Internetauftritt bereitstellt, haftet für diese Rechtsverletzungen, wenn in der E-Mail auf
Vollmundige Werbung erregt Aufmerksamkeit, kann aber irreführend sein und an die Grenzen des fairen Wettbewerbs stoßen. Rechtsgrundlage hierfür ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Wenn Sie glauben, dass sich ein Konkurrent durch ...
Marken geben Orientierung und sind für den Produktabsatz, gleich ob es sich um eine Ware oder Dienstleistung handelt, bedeutsam. Daher steht am Anfang einer Unternehmensgründung oder Produktentwicklung die Suche nach einem geeigneten Markennamen. ...
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2013
Es stellt eine Irreführung der angesprochenen Verkehrskreise dar, wenn sich ein Pressevertrieb als „größter unabhängiger Nationalvertrieb” bezeichnet, obwohl zwei große Verlagsgruppen jeweils 40 % seiner Geschäftsanteile halten.
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 11/2013
Die für wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz erforderliche Eigenart kann sich auch aus wiederkehrenden Gestaltungselementen einer bekannten Produktserie ergeben, selbst wenn das konkret nachgeahmte Produkt aus dieser Serie selbst nicht bekannt