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Die Vernehmung ist die Befragung einer Person zu einem bestimmten Sachverhalt. Eine Vernehmung wird von einem staatlichen Organ durchgeführt und zwar immer zu einem bestimmten Untersuchungsgegenstand oder Verfahrensgegenstand.

Vernehmung einer Person - nicht nur im Strafrecht

Die Vernehmung im Strafverfahren

Am häufigsten kommen Vernehmungen im Strafverfahren (Strafrecht), im Bußgeldverfahren (Ordnungswidrigkeitenrecht) und in Verfahren vor Untersuchungsausschüssen vor. Außerdem gibt es Vernehmungen auch in zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Gerichtsverfahren. Rechtsgrundlage für eine Vernehmung im Strafverfahren oder im Bußgeldverfahren ("kleiner Bruder des Strafverfahrens") sind die Strafprozessordnung (StPO) und das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG).

Die Vernehmung einer Person soll der Aufklärung eines Sachverhalts dienen. Deswegen kann jeder, der etwas zu einem bestimmten Sachverhalt sagen kann oder sagen könnte, vernommen werden. Im Strafverfahren werden vor allem der Verdächtige, das Opfer einer Straftat und andere Zeugen, vernommen.

Weitere Formen der Vernehmung

Auch im zivilgerichtlichen Verfahren könne Zeugen vernommen werden, genau wie in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten. Wie im Strafverfahren gilt auch bei Vernehmungen in anderen Verfahren die Wahrheitspflicht. Auch kann sich strafbar machen, wer als z. B. als Zeuge bei einer Vernehmung die Wahrheitspflicht missachtet oder verletzt (Meineid, fahrlässige Falschaussage etc.).

Ablauf und Regelungen zur Vernehmung

Vor eine jeder Vernehmung muss die zu vernehmende Person belehrt werden. Im Strafverfahren muss z. B. eröffnet werden, zu welcher Straftat die Vernehmung durchgeführt wird. Außerdem muss darüber belehrt werden, wer unter welchen Umständen die Aussage verweigern darf (Aussageverweigerungsrecht, Zeugnisverweigerungsrecht, Auskunftsverweigerungsrecht etc.).

Grundsätzlich besteht bei Vernehmungen die Pflicht, die Wahrheit zu sagen. Insbesondere Zeugen, die die Unwahrheit sagen, machen sich eventuell strafbar, beispielsweise wegen falscher uneidlicher Aussage (Falschaussage). Ein Recht zur Lüge gibt es nicht.

Besonderer Tipp

Zu bestimmten Fragen muss man bei einer Vernehmung immer Angaben machen, z. B. bei Fragen zur Person. Die Pflichtangaben zur Person sind der Familienname, Geburtsname, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Beruf und Wohnanschrift. Das angeben von falschen Pflichtangaben wird als Ordnungswidrigkeit geahndet. Außerdem kann man sich als Zeuge nicht dagegen wehren, dass nach der Vernehmung ein Eid abgeleistet werden soll.

Sie wurden vernommen und wissen nicht, ob hierbei alles mit rechten Dingen zugegangen ist? Oder haben Sie eine Vorladung zu einer Vernehmung erhalten? Fragen Sie einen Rechtsanwalt, ob alles rechtens ist.

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