Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Rh - Anwalt-Suchservice Viele europäische Länder haben wegen des Coronavirus Ausgangssperren verhängt. Auch in Deutschland kam es dazu. Inwieweit war dies zulässig?
© - freepik Immer wieder liest man in den Medien Meldungen über Ärzte, die nur noch gegen Corona geimpfte, genesene oder getestete, aber keine ungeimpften Patienten mehr behandeln wollen. Aber: Ist dies rechtlich überhaupt zulässig?
© Bu - Anwalt-Suchservice Zum Jahreswechsel verjähren viele Rechtsansprüche - etwa Zahlungsansprüche aus Kauf- oder Werkverträgen aus dem Jahr 2018. Verbraucher sollten auf den Ablauf von Verjährungsfristen achten.
© Rh - Anwalt-Suchservice In vielen Geschäften gibt es Pfefferspray zu kaufen – auch in Baumärkten und Drogerien. Natürlich "nur" zur Tierabwehr. Allerdings wird es auch oft gegen Menschen eingesetzt. Was ist zulässig?
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 12/2021
Vertragsdokumentengenerator
Die Erstellung eines Vertragsentwurfs mithilfe eines digitalen Rechtsdokumentengenerators, bei dem anhand von Fragen und vom Nutzer auszuwählender Antworten standardisierte Vertragsklauseln abgerufen werden, stellt keine Rechtsdienstleistung i.S.v....
Ist eine Kündigung eines Arbeitnehmers bei Verweigerung eines Corona-Tests rechtmäßig? Die inzwischen eingeführte Testpflicht am Arbeitsplatz hat durchaus erhebliche Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis und stellt Arbeitgeber sowie ...
Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verschickt erneut für die MG Premium Ldt. eine urheberrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin im Auftrag der MG Premium Ltd. aus Zypern ...
Die Rechtsanwälte Göhmann verschicken für die PUMA SE eine markenrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwälte Göhmann eine Abmahnung im Auftrag der PUMA SE aus Herzogenaurach wegen einer vermeintlichen ...
Die CBH Rechtsanwälte mahnen für die Louis Vuitton Malletier wegen Verletzung der Markenrechte an der Marke "LOUIS VUITTON" ab. Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen für die Louis Vuitton Malletier aus Paris/Frankreich ...
Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt hat vor kurzem entschieden, dass Beschäftigte für Zeiten, in denen sie wegen einer sogenannten "Kurzarbeit Null" durchgehend nicht gearbeitet haben, grundsätzlich keinen Urlaubsanspruch erwerben. Daher kann ein ...