Die neuesten Rechtstipps im Überblick
Zur Zeit versendet der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer unter „FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH“ Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musiktitel „Like a Lady“ von „Monrose“. ...
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass ein Umzug zweier Kinder mit der vom Vater getrennt lebenden Mutter ins Ausland nicht dem Kindeswohl entspricht (Beschluss vom 15.11.2010 – Az.: 8 WF 240/10). Als Konsequenz aus ...
Schweigen, schweigen, schweigen! Man kann es nicht oft genug sagen: Jeder, der sich strafbar gemacht haben könnte, soll von seinem Recht Gebrauch machen, vollumfänglich zu schweigen! Ein Fahrzeughalter bekommt Besuch von der Polizei. Diese ...
Zur Zeit verschickt die Kanzlei Baek Law aus Hamburg „Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen“ an dem Musiktitel „Schade, schade, schade“ der Gruppe „Lollies“. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung ...
Gewerbliche WLAN-Anbieter wie Hotels u.ä. haben eine Reihe von Möglichkeiten, ihre immerhin derzeit nicht mit letzter Sicherheit auszuschließende potentielle Haftung für illegales Filesharing ihrer Gäste auch bei der bestehenden Rechtslage zu ...
Lange Zeit führte die Vorschrift des § 528 BGB, die einem Schenker im Falle der Verarmung gegen den Beschenkten einen Rückgabeanspruch gewährt, ein Schattendasein. In den letzten Jahren hat diese Vorschrift aber dadurch zunehmend an Bedeutung ...
Das Magazin „Sparkasse“ berichtete im November 2010, dass die Branche der Schiffsfonds langsam wieder Wasser unter den Kiel bekomme. Dennoch sei die Branche noch lange nicht über den Berg. Viele Fonds gerieten in Liquiditätsnöte, weil die Banken das ...
Der „Gewerbliche Rechtsschutz“ umfasst damit hoch spezialisiert ausschliesslich die Bereiche Markenrecht, Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht/Geschmacksmusterrecht, Urheberrecht, Medienrecht, Presserecht, Domainrecht und das verwandte ...
Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder –verkauf. Kennen Sie den Wert Ihrer Marke ? Der Markenwert spielt ...
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschliesslich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a. Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im ...
Muss ich GEZ-Gebühren bezahlen? Der folgende Artikel gibt eine kurze Einweisung in das Thema. Immer noch gibt es Menschen, die nicht wissen, dass Sie für ihr Radio oder für ihr Fernseher Gebühren zahlen müssen. Die Rede ist von Rundfunkgebühren, ...
Dieser Artikel geht der Frage nach, welche arbeitsrechtlichen Folgen Arbeitnehmern drohen, die sich an ihrem Arbeitsplatz nicht ordnungsgemäß verhalten. Insbesondere beschäftigt er sich mit dem Problemkreis der privaten Internet- und Telefonnutzung ...
Das Problem: Verschneite Verkehrsschilder In winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder zur Regulierung der Höchstgeschwindigkeit, verschneit und daher nicht zu sehen ...
Unternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum Ausdruck gebracht haben, Geschäftsbeziehungen zu Verbrauchern anderer Mitgliedstaaten ...
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA) eingehen, ...
Zur Haftungsquote beim Spurwechsel nach dem "Reißverschlußverfahren" Aus einer Entscheidung des AG Dortmund vom 23.02.2010, Az.: 423 C 12873/09, lassen sich im Hinblick auf den Spurwechsel im sogenannten „Reißverschlussverfahren“ hilfreiche ...
(Stuttgart) Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich ...
Weihnachtsgeld ist eine finanzielle Sonderzuwendung (Gratifikation), die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer um die Weihnachtszeit gewährt. Meistens geschieht dies durch Zahlung eines (anteiligen) dreizehnten Gehalts, zusammen mit dem Novembergehalt. ...
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der mehrfach wegen ...
Der Nutzungsausfall von privat genutzten Reitpferden ist nicht ersatzfähig Das OLG Hamm hat sich in einer erst kürzlich veröffentlichten Beschlussentscheidung (Az.: 6 U 136/08) mit dem Umfang von Ansprüchen bei der Verletzung eines Reitpferdes ...