Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Beim sogenannten Wechselmodell wechseln sich die Elternteile nach einer Scheidung bei der Betreuung des Kindes ab. Viele Eltern fragen sich in einer solchen Situation, wer Kindesunterhalt zahlen muss.
© Ma - Anwalt-Suchservice Heute konkurrieren viele Geldanlagen um die Gunst der Sparer. Nach wie vor gibt es das Sparbuch als klassische Geldanlage. Rund um seine Nutzung können sich einige wichtige Rechtsfragen ergeben.
© Ma - Anwalt-Suchservice Bei einem Pflegeantrag sind einige wichtige Details zu beachten. Pflegeleistungen sind an Voraussetzungen gebunden. Es ist wichtig, dass die pflegebedürftige Person einen angemessenen Pflegegrad erhält.
© - freepik Einen online abgeschlossenen Kauf kann normalerweise innerhalb von 14 Tagen widerrufen. Allerdings gilt dies nicht für alle Arten von Artikeln. Wie sieht dies beispielsweise bei WC-Sitzen aus?
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 03/2022
Schadensersatz trotz unentgeltlicher Lizenzierung des „Öko-Test-Siegels“
Erteilt eine Markeninhaberin in ständiger Lizenzierungspraxis ausschließlich unentgeltliche Lizenzen, ist der durch eine Markenverletzung entstandene Schaden nicht nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie zu berechnen, sondern nach den Grundsätzen der...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 03/2022
Wiederholungsgefahr bei Urheberrechtsverletzung auf Schulhomepage – Uli-Stein-Cartoon
Macht ein Lehrer im Rahmen der Informatik-Arbeitsgemeinschaft einer öffentlichen Schule, die sich mit der Erstellung der schulischen Internet-Homepage befasst, auf dieser Homepage einen der Auflockerung und Illustration dienenden Cartoon in...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 03/2022
BEM ist bei Vorliegen der Voraussetzungen erneut durchzuführen
Wird ein Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres nach Abschluss des betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) erneut – durchgängig oder wiederholt – arbeitsunfähig krank für einen Zeitraum von länger als sechs Wochen, ist der Arbeitgeber grds....
Aufgrund unwirksamer Zinsanpassungsklausel ergibt sich ein Anspruch auf Neuberechnung und auf Auskehrung der Zinsen anlässlich der Neuberechnung. Kunden, die in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts einen S-Prämiensparvertrag bei einer ...
Rechtsanwältin Himburg hat im Namen der CAMA Ventures LLP die Eigentümerin/ Betreiberin eines Hotels wegen Urheberrechtsverletzungen abgemahnt. Rechtsanwältin Himburg aus Berlin hat im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada, ...
Schimmel im Bad: Minderung Miete wegen Mängeln oder Duschen des Mieters als Verstoß gegen den Mietvertrag und Schadensersatzanspruch Vermieter? Schimmel im Bad: Minderung Miete wegen Mängeln oder Duschen des Mieters als Verstoß gegen den ...
Die Kanzlei Nesselhauf mahnt für Herrn Christian Kaiser, den Betreiber einer Website wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an Texten ab. Die Kanzlei Nesselhauf aus Hamburg mahnt für Herrn Christian ...
Bei einer Eigenbedarfskündigung muss der Mieter eine Unterbringung in einem Alten- oder Pflegeheim nicht hinnehmen Der Mieter muss sich nicht auf eine Unterbringung in einem Alten- oder Pflegeheim verweisen lassen, wenn wegen seiner Erkrankungen und ...
Am 08.03.2022 wurde auf „insight digital“ unter der obigen Überschrift eine interessante Meldung veröffentlicht. Der Geschäftsführer von Renault, Luca de Meo forderte öffentlich auf, kein E-Auto zu kaufen. Dieselbe Meinung vertrat nun auch der Chef ...
Die Chmiel Consulting mahnt einen Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Die Chmiel Consulting aus Dinslaken mahnt einen Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab und ...
Die Kanzlei Gebler-Fleischhacker verschickt für die Catprint Media GmbH eine urheberrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass die Rechtsanwaltskanzlei Gebler-Fleischhacker aus Hannover im Auftrag der Catprint Media GmbH aus Garbsen ...
Welche Regelungen sind im Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag sinnvoll? Wenn Gesellschaftsvertrag, Testament und Ehevertrag nicht zueinander passen – was sind die Folgen? Der Betrieb, das Geschäft wird von mehreren Inhabern oder ...
RA Himburg hat im Namen der CAMA Ventures LLP den Eigentümer einer Ferienwohnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einer Fototapete abgemahnt. Rechtsanwältin Himburg aus Berlin hat im Namen der CAMA Ventures ...
Angebot Arbeitgeber auf Abschluss Aufhebungsvertrag bzgl. Arbeitsverhältnis unter Bedingung sofortige Annahme: keine Anfechtung durch Arbeitnehmer möglich Angebot Arbeitgeber auf Abschluss Aufhebungsvertrag bzgl. Arbeitsverhältnis unter Bedingung ...
Die Kanzlei Bird & Bird verschickt für die Magpul Industries Corporation eine markenrechtliche Abmahnung. Es wird darüber berichtet, dass die Kanzlei Bird & Bird aus Hamburg im Auftrag der Magpul Industries Corporation aus Texas eine ...
Der Mandant wünschte sich eine Absicherung gegen große gesundheitliche Risiken. Hier schien ihm die von der Sparkassen-Versicherung Sachsen Allgemeine Versicherung AG angebotene Existenzversicherung genau das Richtige zu sein. ...