Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik "Vom wilden Affen gebissen worden zu sein" - das kennen Mitteleuropäer eigentlich nur als Redewendung. In fremden Ländern kann einem europäischen Urlauber so etwas aber auch in echt passieren.
© - freepik Auch Hühner sind nur Lebewesen. Und schreckhaft sind sie obendrein. Was zu fatalen Folgen führen kann, wenn zum Beispiel eine Autotür laut zugeschlagen wird.
© freepik - freepik Als Mittel gegen sexuelle Übergriffe bei Veranstaltungen und in Menschenmengen wird derzeit über eine verstärkte öffentliche Videoüberwachung öffentlicher Plätze diskutiert. Wie sind die rechtlichen Rahmenbedingungen?
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2016
Eine Werbeaussage (hier: HU/AU), die so verstanden werden kann, dass der Werbende (hier: Kfz-Werkstattbetreiber) die Leistung nicht selbst erbringt, sondern im Bedarfsfall Mitarbeiter der zugelassenen Prüforganisationen zu sich holt, welche dann die
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2016
Betreiber elektronischer Leseplätze können für unbefugte Vervielfältigungen eines Werks durch Nutzer der elektronischen Leseplätze haften, wenn sie nicht die ihnen möglichen und zumutbaren Vorkehrungen getroffen haben, um solche Rechtsverletzungen zu
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2016
Ohne den Willen des Eigentümers im Internet veröffentlichte Fotos seines Anwesens verletzen nicht zwingend dessen Privatsphäre, wenn seine Identität für den sachlich interessierten Personenkreis nicht ohne weiteres erkennbar ist.
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2016
Ein Masterstudium ist jedenfalls dann Teil einer einheitlichen Erstausbildung, wenn es zeitlich und inhaltlich auf den vorangegangenen Bachelorstudiengang abgestimmt ist und das – von den Eltern und dem Kind – bestimmte Berufsziel erst darüber
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2016
Das einem Rechtsanwalt erteilte arbeitsrechtliche Mandat umfasst in der Regel nicht die Beratung und Belehrung im Steuerrecht. Ob ein Anwalt, der nicht zugleich Fachanwalt für Steuerrecht ist, die steuerlichen Auswirkungen einer arbeitsrechtlichen
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2016
Die Räumung von Wohnraum gegenüber einem minderjährigen oder volljährigen Kind des Mieters mittels einstweiliger Verfügung nach § 940a Abs. 2 ZPO ist deshalb nicht durchsetzbar, weil es an dessen Eigenschaft als mitbesitzende Drittperson fehlt. Eine
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2016
Ein schwerbehinderter Bewerber hat regelmäßig auch dann gegen den öffentlichen Arbeitgeber einen Entschädigungsanspruch, wenn er im Auswahlverfahren einen Test nicht bestanden hat und deshalb nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen wurde. Auch
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2016
Wurden in einem Warentest mehrere Produkte mit der Spitzennote ausgezeichnet, muss hierauf im Rahmen der eigenen Werbemaßnahme nicht hingewiesen werden. Mit dem Titel „Testsieger” darf auch dann geworben werden, wenn das testende Unternehmen diesen
Der Betreuungsauftrag, eine Möglichkeit den Mißbrauch einer Betreuungs- und Vorsorgevollmacht zu vermeiden. Die Zahl älterer Menschen, die aufgrund eines körperlichen Gebrechens oder nachlassender geistiger Fähigkeiten nicht mehr ...
Das Landgericht Köln hat entscheiden, dass die Kreissparkasse Köln ihre Kunden nicht richtig über das bestehende Widerrufsrecht aufgeklärt hat. Der von der KANZLEI GÖDDECKE vertretene Darlehensnehmer konnte sich so ohne Zahlung einer ...
Auch wenn es in der Hochphase des Karnevals in einigen Betrieben lockerer zugehen mag, können die Narren nicht über die Stränge schlagen. Der Karneval hebelt nicht das Arbeitsrecht aus. So kann auch eine betriebliche Karnevalsfeier in einer ...
Interview mit RA Andreas Jäger – der Fachanwalt für Erb- und Familienrecht klärt auf, warum jeder Mensch eine Vorsorgevollmacht haben sollte und was bei dieser zu beachten ist. Frage: Heute wenden wir uns einem sensiblen Thema zu: Der ...
Beim Testament gilt es, wichtige Regeln zu Form und Inhalt zu beachten! Ein Testament ist ein ernstzunehmendes Dokument, das eine gravierende Auswirkung nach dem Tod des Verfassers entfaltet. Deswegen erwartet man auch, dass das Schriftstück mit ...
LG Berlin spricht Eltern Zugangsdaten des Facebook-Kontos der verstorbenen Tochter zu. Wenn die minderjährige Tochter oder der Sohn verstirbt, würde sich wohl niemand darüber den Kopf zerbrechen, was erbrechtlich mit den Briefen, ...
Ein grundsätzliches Problem bei Privattestamenten, die Zuhause oder an einem privaten Ort aufbewahrt werden, besteht darin, dass sie verloren gehen können. Die Frage ist, wenn im besten Fall noch eine Kopie existiert, ob diese Kopie vom ...
Der BGH hat entschieden, dass eine Klausel in einem Kreditvertrag, wonach bei vorzeitiger Vollrückzahlung des Kredits zukünftige Sondertilgungsrechte des Bankkunden bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung unberücksichtigt bleiben, ...
In der aktuellen Niedrigzinsphase sind nicht in Anspruch genommene Bausparverträge aus den 80er oder 90er Jahren mit hohen Guthabenzinsen bares Geld wert. Nicht selten wurden damals zusätzliche Bonuszinsen für die Zeit der Nichtauszahlung des ...