Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz
Im Markenrechtsstreit hat der BGH mit Urteil vom 23. September 2015 zu Gunsten des in Goldfolie verpackten Schokoladen-Bären entschieden. Er verstoße nicht gegen die Rechte der Wortmarke „Goldbären“ (Az.: I ZR 105/14). ...
Von Elektronikartikeln bis Bekleidung, von Kosmetik bis Handtaschen – Produktpiraten machen vor keiner Branche Halt und schädigen die Marken erfolgreicher Unternehmen mit minderwertigen Imitaten und Nachahmungen. ...
Der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Computerspiel "Train Simulator 2015 " durch File-Sharing. Wie können Betroffene reagieren? Trotz Inkrafttretens des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken sind weiterhin vielfach ...
Technische Entwicklungen und innovative Ideen sind für den Erfolg eines Unternehmens enorm wichtig und müssen entsprechend geschützt werden. Idealerweise wird ein Patent angemeldet, so dass Mitbewerber diese Innovation für einen gewissen Zeitraum ...
Der Kurzartikel gibt kurz den Überblick über das Markenrecht Markenrecht – worum es dabei geht Das Markenrecht ist auf den Schutz von Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben gerichtet. Das Ziel jedes ...
Haben auch Sie eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian erhalten und suchen schnelle und professionelle Hilfe von einem spezialisierten Rechtsanwalt? Dann profitieren auch Sie von meiner umfangreichen Erfahrung mit Filesharing-Abmahnungen - ...
Ausnahmen bestätigen die Regel – auch im Markenrecht. Im Allgemeinen gelten abstrakte Farbmarken nicht als unterscheidungskräftig und daher auch nicht als eintragungsfähig. Im Einzelfall kann das aber auch anders sein. ...
Mit Fälschungen und Plagiaten wird ein enormer wirtschaftlicher Schaden angerichtet. Das Nachsehen haben die Verbraucher und die Hersteller der Original-Artikel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) will die Produktpiraten zumindest in die Schranken ...
Die Deutsche Post hatte Ärger mit dem Bundeskartellamt. Der Vorwurf: Die Post soll ihre marktbeherrschende Stellung im Bereich Briefdienstleistungen missbräuchlich ausgenutzt und dadurch den Wettbewerb behindert haben. Das Bundeskartellamt hat daher ...
Trotz der Urteile des BGH "Tauschbörse I - III" (BGH, I ZR 7/14, I ZR 19/14, I ZR 75/14) wird es weiterhin viele Fälle geben, in denen abgemahnte/verklagte Anschlussinhaber nicht für die über ihren Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen ...