Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Sachmängel,Vertragsrecht,Kaufrecht,Gewährleistung © - freepik
2021-07-08 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Der Bundestag hat Änderungen des Vertragsrechts beschlossen. Auch beim Thema Gewährleistung gibt es Neuerungen - ganz besonders im Bereich digitaler Produkte. Wird der Verbraucherschutz gestärkt?

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Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge © - freepik
2021-07-05 00:00:00.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Um eine Erbschaft entsteht oft Streit. Wonach richtet es sich, wer erbt und wie viel vom Nachlass jeder bekommt? Die gesetzliche Erbfolge trifft für den Erbfall eindeutige Regelungen.

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Autor: Dr. Olaf Riecke, Hamburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 07/2021

Mieterhöhung; Gutachten trotz Mietspiegel; maßgeblicher Zeitraum der Vergleichsmieten
1. Die Gerichte sind grundsätzlich auch dann berechtigt, zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete ein Sachverständigengutachten einzuholen, wenn ein Mietspiegel vorliegt, der tabellarisch Mietspannen ausweist und zusätzlich eine...

Autor: RA, FAArbR Michael Wübbeke, LL.M. (Amsterdam), ENDEMANN.SCHMIDT Rechtsanwälte, Hamburg – www.es-law.de
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2021

Berechtigte Gegenabmahnung
Die Abmahnung unterliegt als vorprozessuale Handlung nicht dem strengen Bestimmtheitsgrundsatz des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Es reicht aus, wenn in der Abmahnung der Sachverhalt, der den Vorwurf rechtswidrigen Verhaltens begründen soll, genau angegeben...

Autor: RA, FA IT-Recht Dr. Kay Oelschlägel, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Hamburg
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 07/2021

Fehlende Dringlichkeit bei Beendigung der urheberrechtlichen Verletzungshandlung
1. Bei Unterlassungsansprüchen ergibt sich die „Dringlichkeit“ als Voraussetzung des Verfügungsgrundes nicht schon aus der materiell-rechtlichen Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr.2. Jedenfalls bei Urheberrechtsverletzungen kann die rein...

Autor: RA FAArbR Prof. Dr. Stefan Lunk, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 07/2021

Homeoffice als mildere Maßnahme im Rahmen einer Änderungskündigung
Das Angebot eines Homeoffice-Arbeitsplatzes ist zumindest dann keine mildere Maßnahme im Rahmen einer Änderungskündigung, wenn es Teil der unternehmerischen Entscheidung ist, bestimmte Arbeitsplätze in der Zentrale des Arbeitgebers zu konzentrieren...

Autor: RAin FAinMuWR Dr. Catharina Kunze, Rathjensdorf
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 07/2021

Veranlassung zur Klage auf Duldung von Baumaßnahmen
Voraussetzung für eine Klage auf Duldung von Baumaßnahmen ist, dass der Vermieter nach der Ankündigung der Maßnahmen (erneut) zur Abgabe einer Duldungserklärung aufgefordert hat....

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-08-01 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (436 mal gelesen)

Bei Krankschreibung durch Arzt und Anordnung Quarantäne gegenüber Arbeitnehmer nach vorsorglichem Corona-Test muss Arbeitgeber Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall leisten. Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-29 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (70 mal gelesen)

UNIT4 IP mahnt für Porsche Markenrechtsverstoß ab Die UNIT4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickten kürzlich eine Abmahnung für die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, ebenfalls aus Stuttgart. Gerügt wird der ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-29 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (917 mal gelesen)

Informationsblatt "Richtiges Lüften": Vermieter haftet für Schimmel! Ein Mietmangel liegt auch dann vor, wenn die Schimmelbildung in der Wohnung nicht auf bauseitige Ursachen, sondern auf fehlerhafte Informationen zum Lüftungsverhalten ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-28 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (268 mal gelesen)

Völlige "Enterbung" durch Pflichtteilsentziehung möglich? Körperverletzung im Affekt reicht nicht! Die Anforderungen für eine „Enterbung“ sind hoch! Auch wenn der Verstorbene nahe Angehörige enterbt hat, gehen diese in der ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-26 00:00:00.0, Autor Norbert Monschau (2684 mal gelesen)

Miete und Wohnungseigentum: Starkregen und Hochwasser - Wer kommt für die Schäden auf? www.anwaltkooperation.de Miete und Wohnungseigentum: Starkregen und Hochwasser Wer kommt für die Schäden auf? Viele Häuser, Wohnungen und ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-22 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (76 mal gelesen)

Kanzlei Albrecht & Bischoff für Knieper Verwaltungs GmbH Die Albrecht & Bischoff, Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg vertreten die Interessen der Knieper Verwaltungs GmbH. Die Rechtsanwälte verschickten nun ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-18 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (193 mal gelesen)

Ein vom Arbeitgeber verhängtes Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein aus Gründen der Neutralität und Vermeidung von Konflikten. Vom Arbeitgeber verhängtes Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein   Urteil EuGH zu ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-14 00:00:00.0, Autor Dirk Hilbrecht (114 mal gelesen)

Besonders bei einem Gewerberaummietvertrag werden umfangreich Nebenkosten auf den Mieter umgelegt. Nicht jede Vereinbarung ist wirksam. Mieter können Geld zurückverlangen. Dürfen bei einem Gewerberaummietvertrag Nebenkosten über die ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-12 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (110 mal gelesen)

Frommer Legal für Image Professionals GmbH | Urheberrecht Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal mahnt im Auftrag der Image Professionals GmbH aus München ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-07 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (84 mal gelesen)

Kessler IP mahnt für Audi AG ab | Markenrecht Die Kanzlei Kessler IP mahnt derzeit für die Audi AG vermeintliche Markenrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnung: Die von der Abmahnung Betroffenen haben auf eBay unter ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-05 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (164 mal gelesen)

Abmahnung | Blue Port Legal für HSV Fussball AG | “HSV“ Die Rechtsanwaltskanzlei Blue Port Legal aus Hamburg mahnt derzeit für die HSV Fussball AG markenrechtliche Verstöße ab. Inhalt der Abmahnung: Der ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-04 12:23:15.0, Autor Tanja Fuß (488 mal gelesen)

Ausländische Arbeitnehmer haben Anspruch auf den Mindestlohn nach dem deutschen Mindestlohngesetz: für die Arbeitszeit und für Bereitschaftsdienst Gesetzlicher Mindestlohn nach deutschem Mindestlohngesetz für ausländische Pflegekräfte ...

Erbfolge,Nachlass,Erbanteil,Rangfolge
2021-07-02 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (92 mal gelesen)

Filesharing Abmahnung – Frommer Legal wegen „Countdown“ Die Kanzlei Frommer Legal verschickte eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings des Films „Countdown“. „Countdown“ ist ein ...