Rechtstipps in der Rubrik Zivilrecht
Nach dem Urteil des LG Frankfurt vom 08.07.2015 beträgt vereinfacht gesagt die Verjährung des Anspruchs auf Schadensersatz aus sog. fiktiver Lizenz 10 Jahre (die Ansprüche sind zwar schon nach 3 Jahren verjährt, aber so lange können faktisch noch ...
© Bu - freepik Unternehmen erhalten oft Rechnungen von privaten Firmenregistern, die mit ihren Schreiben einen amtlichen Eindruck erwecken. Und sie zahlen oftmals ohne zu prüfen. Das ist ein Fehler!
SEXTING – So wehren Sie sich gegen Rufschädigung durch das verbreiten intimer Fotos u.a. im Internet und via Handy Ein „Klassiker“ ist, dass nach dem Ende einer Beziehung intime Bilder oder Videos aus Rache oder Angeberei ohne Einwilligung der meist ...
Der Artikel behandelt - anhand einer Entscheidung des OLG Celle vom 10.10.2005 - Grundsätzliches zu Pflichten von Maschinenherstellern. Mit Beschluss vom 10.10.2005 (Az.: 7 U 155/05) bot sich dem OLG Celle die Gelegenheit zu produkthaftungsrechtlichen ...
Räum- und Streupflichten bei Schnee und Eis. Grundsätzlich an Werktagen ab 7.00 Uhr und an Sonn-/Feiertagen ab 9.00 Uhr. Die Weihnachtszeit rückt mit großen Schritten näher und für die Meisten gehört Schnee zu Weihnachten dazu, wie die Bescherung im ...
Kraftfahrzeuge, Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer: Wie wird in der Haftungsfrage entschieden, wenn schlechtes Wetter die Verkehrsbedingungen zusätzlich verschärft? Mit den schlechter werdenden Witterungsverhältnissen im Herbst und Winter, ...
Das BGH-Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – "nickelfrei" liegt nun mit Urteilsgründen vor. Eine Besprechung des Urteils finden Sie auf www.ipjaeschke.de Das BGH-Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – "nickelfrei" liegt nun mit Urteilsgründen ...
Zur Abmahnung einer ebay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH Mir liegt eine Abmahnung einer ebay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der ...
Eine wichtige Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes und der Erstattung von Abmahnkosten bei illegalem Filesharing. Das OLG Frankfurt am Main hat am 15.07.2014 eine wichtige Entscheidung zur Frage des Schadenersatzes und der Erstattung von ...
Mir liegt eine Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vor, mit welcher er Urheberrechtsverletzungen an den Tonaufnahmen „Martin Garrix – Animals“, „Klingande – Jubel“, „Martin Garrix And Hardway – Wizard,“ „Family Of The Year – Hero“, ...