Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Rh - Anwalt-Suchservice Im Sommer 2021 ist Sport wieder möglich. Lange jedoch waren alle Sportstätten geschlossen. Was gilt in einer solchen Situation für Mitgliedsbeiträge und bezahlte Kurse - bekommen Mitglieder ihr Geld zurück?
© Ma - Anwalt-Suchservice Das Coronavirus hat schon viele Reisepläne vereitelt. Viele Urlauber stehen auch 2021 wieder vor der Frage, ob es möglich ist, die lange geplante Urlaubsreise ohne Stornokosten abzusagen.
© Ma - Anwalt-Suchservice Viele Menschen machen keinen Pauschalurlaub, sondern planen selbst und nächtigen in selbst gebuchten Hotelzimmern oder Ferienwohnungen. Was passiert, wenn Corona die Planung zunichtemacht?
© Rh - Anwalt-Suchservice Im Sommer 2021 wird wieder viel gereist. Allerdings steigen in vielen Ländern auch wieder die Infektionszahlen, und so manches Urlaubsland ist Hochinzidenzgebiet. Was müssen insbesondere Arbeitnehmer beachten?
Eine mit dem Kürzel "i. A." unterschriebene Kündigung wahrt nur unter besonderen Umständen die Form des § 568 BGB (Landgericht Wuppertal v. 04.08.2021, 9 T 128/21). Der Fall: Mit Schreiben vom 11.08.2020 und 19.10.2020 kündigte der Vermieter den ...
Arbeitnehmer: Anspruch auf Abfindung? Es kommt darauf an! Arbeitnehmer: Anspruch auf Abfindung? Eine Kündigung durch Ihren Arbeitgeber muss nicht zwingend negativ für Sie sein. Häufig besteht ein Anspruch auf Abfindung oder es ...
„Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)“ - Datenschutz kurz erklärt „Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)“ - Datenschutz kurz erklärt Art. 17 DSGVO verleiht dem Betroffenen das Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass ihn ...
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Sachverhalt: Arbeitnehmer ...
One Stop Shop - Wichtiges Prinzip im Datenschutz: Was ist das eigentlich ? One Stop Shop Durch die DSGVO wurde der „One Stop Shop“ für grenzüberschreitende Verarbeitung von personenbezogenen Daten eingeführt. Durch die ...
Auftragsverarbeitung und Auftragsverarbeitungsvertrag Art. 28 DSGVO - kurz erklärt. Auftragsverarbeitung In der Praxis ist es oft so, dass Unternehmen/Verantwortliche (hier der Auftraggeber) Teile ihrer Organisation, Logistik oder technischen ...
Einsetzung von Schlusserben: Oberlandesgericht unterscheidet "gemeinsames Ableben" von "gleichzeitigem Ableben" Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Beschl. v. 28.04.2021 - 3 Wx 193/20) – hatte sich mit einer Formulierung in einem ...
Die Kanzlei Gutsch & Schlegel verschickt erneut eine urheberrechtliche Abmahnung | Pink Floyd Music Ltd. Die Kanzlei Gutsch & Schlegel aus Hamburg verschickt erneut für Pink Floyd Music Ltd. aus London eine Abmahnung wegen einer ...
Widerrufsjoker Autodarlehen sticht: Das LG Aurich hat entschieden - LG Aurich, Urteil vom 08. August 2021 – 1 O 535/18: Das LG Aurich hat entschieden - LG Aurich, Urteil vom 08. August 2021 – 1 O 535/18: KFZ-Finanzierung kann widerrufbar ...
Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs dürfte Spieler, die Geld in illegalen Online-Casinos verloren haben, erfreuen: Dieser hat jetzt nämlich bestätigt, dass das deutsche Online-Glücksspielverbot nicht gegen geltendes EU-Recht verstößt. ...
Die Kanzlei Bird & Bird LLP verschickt für CrossFit, LLC eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung. Die Kanzlei Bird & Bird LLP aus Hamburg verschickt im Auftrag der CrossFit, LLC aus Washington eine Abmahnung wegen angeblicher ...
Die Kanzlei Sievers & Kollegen verschickt für Angelika Antl eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin verschickt im Auftrag von Frau Angelika Antl eine Abmahnung wegen ...
Die MMW Rechtsanwälte verschicken für die Spring Air GmbH Abmahnungen wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Bildmaterial der GmbH soll unberechtigt verwendet worden sein. Die MMW Rechtsanwälte aus Koblenz verschicken für die ...
Fristlose Kündigung des Mietvertrages wegen Beleidigung - Was sind die Voraussetzungen? Die einmalig gegenüber einem Hausverwalter geäußerten Worte „fuck you“ unter Berücksichtigung der angespannten Situation ...
Abmahnung: Rieck & Partner für Mandanten wegen Urheberrechtsverletzung Die Rieck & Partner Rechtsanwälte PartG mbB aus Hamburg verschickten kürzlich für einen Berufsfotografen eine Abmahnung, in welcher der Vorwurf ...
Muss der Arbeitgeber den Opfern und Helfern der Flutkatastrophe den Lohn bzw. das Gehalt weiter zahlen, auch wenn sie nicht zur Arbeit kommen (können)? Opfer und Helfer der Flutkatastrophe: Muss der Arbeitgeber Lohn bzw. Gehalt weiter zahlen? Opfer ...