Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Autor: RAin Maria-Urania Dovas, LL.M., CSW Rechtsanwälte, München
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 04/2021

Datenschutzverstoß durch Callcenter
Die Abfrage des Namens und des Geburtsdatums eines Anrufers durch einen Callcenter-Agenten zum Zweck der Authentifizierung gewährleistet unter Berücksichtigung der Kriterien des Art. 32 Abs. 1 DSGVO keinen ausreichenden Schutz vor der Preisgabe von...

Visum,Aufenthaltserlaubnis,Einreise,Botschaft © - Designed by Magnific
2021-03-31 11:36:19.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Für viele Menschen aus Nicht-EU-Ländern bzw. Ländern außerhalb des Schengen-Abkommens unterliegt die Einreise nach Deutschland der Visumpflicht. Was kann man tun, wenn ein Visumantrag abgelehnt wird?

Bußgeldbescheid,Führerschein © Ma - Anwalt-Suchservice
2021-03-12 10:43:19.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Das Verhängen von Bußgeldern gegen Verkehrsteilnehmer gehört zum alltäglichen Geschäft der Bußgeldstellen. Dabei passieren allerdings sehr häufig Fehler, die zur Verringerung des Bußgelds, oder zur Aufhebung des Bußgeldbescheids führen können.

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-04-01 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (115 mal gelesen)

Waldorf Frommer mahnt Filesharing von Folgen der Serie „Prodigal Son“ ab Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt das Filesharing verschiedener Folgen der zweiten Staffel der Serie „Prodigal Son“ für ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-30 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (129 mal gelesen)

Kanzlei Waldorf Frommer mahnt Filesharing von der Serie „Lucifer“ ab Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit für die Warner Bros. Entertainment Inc. das Filesharing der zweier Folgen der Serie ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-29 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (106 mal gelesen)

Die Kanzlei Funk Tenfelde aus Osnabrück mahnt erneut für die Pillashop KG aus Wallenhorst e-Bay Händler ab, da diese angeblich wettbewerbswidrig CE Masken anbieten. Die Kanzlei Funk Tenfelde aus Osnabrück mahnt erneut für ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-26 17:05:15.0, Autor Brigitte Albers (13937 mal gelesen)

Nicht immer wird der Grad der Behinderung bei Vorliegen eines Lymphödems zutreffend bewertet. Der Einzel-GdB bei einem Lymphödem richtet sich nach dem Ausmaß der Erkrankung: 1. Besteht keine „wesentliche ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-26 00:00:00.0, Autor Wolfgang Raithel (187 mal gelesen)

BGH stellt klar, dass ein Widerspruchs- verfahren durch einen Architekten keine nach §§ 3, 5Abs.1 RDG erlaubte Rechtsdienstleistungen darstellt Die betroffene Architektin stellte bei der zuständigen Baugenehmigungsbehörde im Auftrag der ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-26 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (135 mal gelesen)

Abmahnung – Kanzlei JONAS für Dart Industries Inc. |“TUPPERWARE“ Die JONAS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln vertritt die Interessen der Dart Industries Inc. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-24 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (120 mal gelesen)

Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Warner Bros. wegen „The LEGO Movie 2“ Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertritt die Interessen der Warner Bros. Entertainment GmbH aus Hamburg. Die Rechtsanwälte ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-21 00:00:00.0, Autor Tanja Fuß (174 mal gelesen)

Schließung von Geschäften u. Läden wg. Corona-Lockdown – Gerichte entscheiden unterschiedlich zu Mietminderung bzw. Reduzierung Miete Schließung von Geschäften u. Läden wg. Corona-Lockdown – Gerichte entscheiden unterschiedlich ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-20 00:00:00.0, Autor Martin Heinzelmann (166 mal gelesen)

Sie wollen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aus Ihrem Darlehensvertrag aussteigen? Darlehensnehmer aufgepasst! Sie wollen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aus Ihrem Darlehensvertrag ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-19 12:59:36.0, Autor Guido Lenné (391 mal gelesen)

Im Juli dieses Jahres tritt der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft und es steht zu befürchten, dass dadurch das Risiko der krankhaften Spielsucht steigen wird. Guido Lenné, der schon unzähligen Spielern geholfen hat, ihr verzocktes Geld ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-19 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (99 mal gelesen)

Kanzlei Sievers & Kollegen mahnt urheberrechtsverletzende Nutzung einer Fotografie ab Die Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin vertritt die Interessen eines Mandanten, welcher (angeblich) Urheber der in der Abmahnung ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-18 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (117 mal gelesen)

Markenrechtliche Abmahnung der Burberry Limited durch CBH Rechtsanwälte wegen "Burberry-Check" Derzeit verschickt die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-16 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (107 mal gelesen)

Markenrechtliche Abmahnung der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH verschickt derzeit Abmahnung, mit welcher die Verletzung des Markenrechts gerügt wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-15 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (103 mal gelesen)

Die Kanzlei Blue Port Legal aus Hamburg mahnt für die HSV Fußball AG einen eBay-Händler wegen angeblichen Markenrechtsverletzungen ab. Die Kanzlei Blue Port Legal aus Hamburg mahnt für die HSV Fußball ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-13 00:00:00.0, Autor Guido Lenné (409 mal gelesen)

Wenn es gekracht hat, sofort Geld bekommen – die neue vollautomatische Schadenregulierung der Kfz-Versicherungen soll vor allem mit schneller Abwicklung punkten. Doch es gibt auch Kritik an der digitalen Regulierung, denn sie könnte die Kunden bares ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-11 00:00:00.0, Autor Carsten Herrle (125 mal gelesen)

Die Kanzlei BluePort Legal mahnt Markenrechtsverletzung für VfB Stuttgart 1893 AG ab Die Kanzlei BluePort Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB auf Hamburg vertritt die Interessen der VfB Stuttgart 1893 AG. Die ...

Bußgeldbescheid,Führerschein
2021-03-10 00:00:00.0, Autor Markus Pöschl (903 mal gelesen)

Die Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sind rechtlich nicht verbunden. Dies kann bei Trennung oder Tod eines Partners zu vielerlei Problemen führen. Die nichteheliche Lebensgemeinschaft kann man definieren als das paarweise Zusammenleben ...