Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik In Internetforen können sich Gleichgesinnte austauschen, hier bekommt man bei Problemen Rat und Hilfe und kann seine Meinung sagen. Aber: Was passiert, wenn sich Teilnehmer nicht an die Regeln halten?
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 02/2018
Umkleiden als vergütungspflichtige Arbeitszeit – Auffällige Dienstkleidung
Beim An- und Ablegen besonders auffälliger Dienstkleidung leistet ein Arbeitnehmer vergütungspflichtige Arbeit.Dienstkleidung ist besonders auffällig, wenn der Arbeitnehmer einem bestimmten Arbeitgeber oder einer bestimmten Branche zugeordnet werden...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 02/2018
Auswirkungen des Mindestlohns auf Feiertagsvergütung, Nachtarbeitszuschläge und Urlaubsgeld
Ein (tarifliches) Urlaubsentgelt dient grds. nicht der Vergütung für geleistete Arbeit und ist daher nicht auf Mindestlohnansprüche anzurechnen. Die Höhe der Entgeltfortzahlung an Feiertagen bestimmt sich grds. nach § 2 EFZG. Das...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2018
Auskunftsanspruch über Anfangsvermögen in Altfällen
1. Ein Auskunftsanspruch zum Anfangsvermögen gem. § 1379 Abs. 1 Nr. 2 n.F. BGB besteht nicht, sofern die Ehe bereits vor dem 1.9.2009 rechtskräftig geschieden wurde. In Fortführung der Entscheidung BGH v. 5.4.2017 – XII ZB 259/16, FamRZ 2017, 1039 =...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 02/2018
Barunterhaltspflicht trotz Betreuung eines behinderten Kindes
1. Die Betreuung eines behinderten Kindes befreit den betreuenden Elternteil im Hinblick auf ein von ihm nicht betreutes minderjähriges Geschwisterkind nicht von der Verpflichtung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit.2. Für die Frage, ob der nicht...
Der Bundesgerichtshof (BGH)hat in seinem jüngsten Urteil dem Ärztebewertungsportal Jameda die Neutralität abgesprochen und bestätigt die Löschung eines Ärzteprofils. Damit ändern die Richter die bisherige Rechtsprechung zur informationellen ...
Welche Funktion erfüllen Derivate? Sind diese zur Geldanlage geeignet? Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht leicht, den Überblick zu behalten ...
Der Zahlungsdienstleister PayPal hat im Januar 2018 seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) erneuert. Die Verbraucherzentrale Bundesverband mahnte nun: Das Regelwerke sei für den Verbraucher unzumutbar. ...
Prekäre Arbeitsverhältnisse sind schon einiger Zeit im Fokus von arbeitspolitischen Diskussionen. So manche Branche könnte kaum ohne sie auskommen – wie im Fußball. Vor dem Erfurter Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte sich ein Torwart gegen seine ...
Bei Umstrukturierungen von Unternehmen stellt sich die Frage nach einem Betriebsübergang. Das BAG musste entscheiden, ob es sich bei einem Betriebsführungsvertrag von zwei Unternehmen um einen Betriebsübergang handelte – Könnten jetzt simple ...
Anleihen gelten als sichere Geldanlage, doch empfiehlt sich diese einer genaueren Betrachtung zu unterziehen. Anlegern steht heute eine breite Palette von möglichen Finanzinstrumenten und Anlageformen zur Verfügung. Dabei ist es oft nicht ...
Bei Empfehlung eines Fremdwährungsdarlehens muss das Kreditinstitut über die damit verbundenen Risiken aufklären BGH bejaht Aufklärungspflicht der Banken bei Fremdwährungsdarlehen Mit Entscheidung XI ZR 152/17 vom 19.12.2017 hat der BGH ...
- Widerspruch bei Lebens- und Rentenversicherung lohnt sich - Hilfe durch Fachmann bringt schnell bares Geld Holen Sie jetzt noch schnell das Maximum aus Ihrer Versicherung. Überlassen Sie dabei einem spezialisierten Anwalt die Korrespondenz mit ...
Der Artikel behandelt die rechtliche Bedeutung der Stehlgutliste nach einem Einbruchsdiebstahl. Häufig sitzt nach einem Einbruchsdiebstahl bei den Betroffenen der Schock tief. Das unbefugte Eindringen Dritter in den eigenen Wohnbereich und die ...
Die EU-Kommission hatte 2012 hohe Geldbußen gegen verschiedene Luftfrachtunternehmen wegen wettbewerbswidriger Absprachen verhängt. Diese wurden nun vom Europäischen Gerichtshof bestätigt. Unter den betroffenen Unternehmen sind auch deutsche ...
Der Artikel erläutert die geplanten Änderungen zur Befristung von Arbeitsverträgen. Ca. 8 Prozent aller Arbeitnehmer arbeiten in befristeten Arbeitsverhältnissen. Hiervon sind vor allem Berufsanfänger sowie wissenschaftliche Mitarbeiter an ...
Anlagebetrug mit über 2.000 Geschädigten und Schaden von über EUR 90 Mio. Die PICCOR AG aus der Schweiz bot deutschen Kapitalanlegern eine Vermögensverwaltung mit Finanztermingeschäften an. Dabei konnten Anleger zwischen zwei verschiedenen ...
Für verschreibungspflichtige Medikamente gilt ein Werbeverbot. Das Oberlandesgericht Köln fragte sich nun, wann hiervon eine Ausnahme gerechtfertigt ist. In Deutschland ist nicht nur die Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente für ...
Das Thema sexuelle Belästigung ist so aktuell wie nie zu vor. Es zieht sich momentan durch alle Medien und sorgt für viel Aufschrei und Empörung. Auch an deutschen Arbeitsplätzen kommt es immer wieder zu sexuellen Belästigungen. ...
Der Artikel befasst sich mit dem Pflichten von Arbeitgebern im Rahmen der Gefährdungsanalyse und Gefährdungsbeurteilung sowie mit der Überlastungsanzeige durch den Arbeitnehmer. Psychische Überlastung am Arbeitsplatz vorbeugen – die ...