Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Der Bausparvertrag war in früheren Zeiten bei deutschen Sparern sehr beliebt. Dann wurde er durch die Niedrigzinsphase unrentabel. Nun sind die Zinsen gestiegen. Welche Auswirkungen hat dies?
© Bu - Anwalt-Suchservice Viele Verbraucher gehen heute davon aus, dass sie abgeschlossene Verträge ohne Weiteres widerrufen können. Dies ist jedoch nur bei ganz bestimmten Verträgen und nicht bei allen Waren der Fall.
© - freepik Der Umzug in ein Pflegeheim ist ein großer Schritt. Pflege im Heim ist mit erheblichen Kosten verbunden. Pflegebedürftige und Angehörige fragen sich oft, wie hoch diese sind und wer sie trägt.
© Rh - Anwalt-Suchservice Für die meisten Menschen sind Muttertag und Vatertag feste Termine im Kalender. Da soll gefeiert werden! Nur gilt auch hier "Murphys Gesetz": Was schiefgehen kann, geht schief.
© Bu - Anwalt-Suchservice Manchmal führt ein Wechsel der Schule zu unerwarteten rechtlichen Problemen. Schwierigkeiten kann es zum Beispiel beim Wechsel von einer Privatschule auf eine staatliche Schule geben.
© Ma - Anwalt-Suchservice An öffentlichen Straßen sieht man immer wieder abgemeldete Autos ohne Kennzeichen stehen. Den Eigentümern solcher Fahrzeuge drohen jedoch einige rechtliche Konsequenzen.
© Ma - Anwalt-Suchservice Immobilieneigentümer, die ihre Grundsteuererklärung abgegeben haben, erhalten insgesamt drei Grundsteuerbescheide von den Behörden. Was muss man dazu wissen? Und wie prüft man, ob alles seine Richtigkeit hat?
© Ma - Anwalt-Suchservice Online-Abofallen sind seltener geworden. Am Telefon aber blüht nach wie vor das Geschäft mit untergeschobenen Verträgen, an deren Abschluss sich niemand mehr erinnert. Was ist zu tun?
© Ma - Anwalt-Suchservice Bei Gewerbeimmobilien gilt mehr Vertragsfreiheit als bei Wohnimmobilien. Trotzdem haben Vermieter einige Details zu beachten, wenn sie bei einer Mieterhöhung auf der rechtssicheren Seite sein wollen.
© Bu - Anwalt-Suchservice Frühlingsgefühle und die Suche nach der großen Liebe sorgen dafür, dass viele Menschen ihr Glück in die Hände einer "klassischen" Partnervermittlung legen. Auch hier gilt: Verträge aufmerksam lesen und Vorsicht vor Nepp!
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2023
BEM: Datenschutzrechtliche Einwilligung und Vermutungswirkung bei Zustimmung des Integrationsamtes
Die Einleitung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (bEM) darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass der Arbeitnehmer eine vorformulierte Datenschutzerklärung unterzeichnet. Die Erhebung und Verarbeitung von Daten muss frühestens...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 05/2023
Beschäftigtendatenschutz: § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG nicht DSGVO-konform
Um eine „spezifischere Vorschrift“ zum Beschäftigtendatenschutz i.S.v. Art. 88 Abs. 1 DSGVO zu sein, die die Mitgliedstaaten vorsehen können, muss eine nationale Rechtsvorschrift die Vorgaben von Art. 88 Abs. 2 DSGVO erfüllen. Erfüllt die...
Was muss man als Vermieter beachten, wenn der Mieter verstirbt? Alles Wissenswerte lesen Sie in den kommenden Zeilen. Wenn Sie Eigentümer einer Immobilie sind und Ihr Mieter ist verstorben, kann das zu einer komplizierten Situation ...
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
Zahlreiche Banken und Sparkassen haben in ihren Darlehensverträgen unzureichend über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung informiert. Für diese Fälle sieht das Gesetz (§ 502 Absatz 2 Nr. 2 BGB) den Entfall der sogenannten ...
In diesem Beitrag erfahren Sie, warum die Auflösung der Erbengemeinschaft für Sie hohe Priorität haben sollte. Sind Sie Teil einer Erbengemeinschaft und möchten schnell und reibungslos an Ihren Nachlassanteil gelangen? Hat sich vielleicht eine ...
Im Streit gegen mögliche Markenrechtsverletzungen muss der Eierlikörhersteller Verpoorten erneut eine Niederlage einstecken – das Oberlandesgericht Düsseldorf verneinte nun eine Verletzung von Markenrechten durch eine Internetwerbung einer ...
Rechtsanwalt Hartmut Göddecke schildert seine Erfahrungen mit Erbengemeinschaften und erklärt die Grundzüge und Gefahren dieses Konstrukts. Die Erbengemeinschaft ist ein notwendiges, aber auch reichlich Zündstoff bietendes Konstrukt. Es entsteht, ...
Die im vorformulierten Gewerberaummietvertrag enthaltene Regelung zu den dem Mieter auferlegten Schönheitsreparaturen „Der Mieter ist nicht befugt, ohne Zustimmung des Vermieters von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen.“ ist unwirksam und ...
Nachbarstreitigkeiten erfordern juristisches Know-how und Verhandlungsgeschick, wenn befriedigende Lösungen gefunden werden sollen. Was passiert aber, wenn sich der Nachbar nicht an einen geschlossenen Vergleich hält? ...