Die neuesten Rechtstipps im Überblick
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2021
Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern
Ein Crowdworker kann Arbeitnehmer sein....
Aus: IP-Rechtsberater, Heft 01/2021
Keine Verkehrsgeltung eines Goldfarbkartons bei Benutzung in Verbindung mit Schokoladenhasen in nur einer bestimmten Formgebung
Ein auf die Verletzung einer Benutzungsfarbmarke gestützter Unterlassungsantrag, der hinsichtlich der konkreten Verletzungsform allein auf einen als Anlage körperlich zur Akte gereichten Schokoladenhasen verweist, kann hinreichend bestimmt i.S.d....
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2021
Getrenntleben trotz weiterhin angemeldeter Bedarfsgemeinschaft
Zwar kann ein Auftreten gegenüber dem Jobcenter als Bedarfsgemeinschaft ein Indiz sein, das für das Bestehen einer häuslichen Gemeinschaft und gegen ein Getrenntleben der Ehegatten spricht. Dieses Indiz kann jedoch durch einen substantiierten...
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 01/2021
Identitätstäuschung bei eBay
Auch bei Vorlage der Fotokopie oder Übersendung elektronischer Daten von echten Personalausweisen zu Täuschungszwecken kann ein Gebrauchen von Ausweispapieren i.S.d. § 281 Abs. 1 Satz 1 StGB gegeben sein. Insofern ist eine Gleichstellung mit der...
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 01/2021
Verfrüht ausgesprochene Modernisierungsankündigung
Eine weit verfrüht ausgesprochene Modernisierungsankündigung ist rechtsmissbräuchlich. Der Vermieter kann aus ihr keine Duldungsansprüche gegenüber dem Mieter herleiten....
Abmahnung: Bleischwitz & Schierer für Immolox UG wegen Verstoß gegen PAngV und Wettbewerbsrecht Die Bleischwitz & Schierer Anwaltssozietät aus Bremen vertritt die Interessen der Immolox UG, ebenfalls aus Bremen. Die Rechtsanwälte ...
Urheberrechtliche Abmahnung: Albrecht & Bischoff Rechtsanwälte für die Knieper Verwaltungs GmbH Die Albrecht & Bischoff, Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg vertreten die Interessen der Knieper Verwaltungs GmbH. Die ...
Bankkunden aufgepasst. Darlehenskündigung kann unwirksam sein! Kündigung eines Verbraucherdarlehens unwirksam (BGH, Urt. v. 14.07.2020, XI ZR 553/19)?:BGH aktuell: Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Darlehensnehmer, welche den ...
Bankkunden aufgepasst! Bankkunden aufgepasst! Darlehensverträge sind für den Darlehensnehmer mit einer Frist von 6 Monaten nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB kündbar, wenn seit der Valutierung/Auszahlung zehn Jahre verstrichen sind. ...
neue Urteile des EuGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen (Mitgliedschaft Parship u. individuell nach Kundenwunsch angefertigte Küche) Neues vom EuGH zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen In diesem Artikel informieren wie Sie ...