Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© - freepik Fahren unter Drogen kann böse Folgen für den Führerschein haben - auch wenn dies zunächst nicht so aussieht. Hier laufen nämlich Verfahren bei verschiedenen Behörden.
© Bu - Anwalt-Suchservice Noch nicht schulpflichtige Kinder haben einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einer Kindertagesstätte. Leider gibt es immer noch zu wenig Kita-Plätze. Was ist in einem solchen Fall zu tun?
© - freepik Der Bausparvertrag war in früheren Zeiten bei deutschen Sparern sehr beliebt. Dann wurde er durch die Niedrigzinsphase unrentabel. Nun sind die Zinsen gestiegen. Welche Auswirkungen hat dies?
© Bu - Anwalt-Suchservice Viele Verbraucher gehen heute davon aus, dass sie abgeschlossene Verträge ohne Weiteres widerrufen können. Dies ist jedoch nur bei ganz bestimmten Verträgen und nicht bei allen Waren der Fall.
© - freepik Der Umzug in ein Pflegeheim ist ein großer Schritt. Pflege im Heim ist mit erheblichen Kosten verbunden. Pflegebedürftige und Angehörige fragen sich oft, wie hoch diese sind und wer sie trägt.
© Rh - Anwalt-Suchservice Für die meisten Menschen sind Muttertag und Vatertag feste Termine im Kalender. Da soll gefeiert werden! Nur gilt auch hier "Murphys Gesetz": Was schiefgehen kann, geht schief.
© Bu - Anwalt-Suchservice Manchmal führt ein Wechsel der Schule zu unerwarteten rechtlichen Problemen. Schwierigkeiten kann es zum Beispiel beim Wechsel von einer Privatschule auf eine staatliche Schule geben.
© Ma - Anwalt-Suchservice An öffentlichen Straßen sieht man immer wieder abgemeldete Autos ohne Kennzeichen stehen. Den Eigentümern solcher Fahrzeuge drohen jedoch einige rechtliche Konsequenzen.
© Ma - Anwalt-Suchservice Immobilieneigentümer, die ihre Grundsteuererklärung abgegeben haben, erhalten insgesamt drei Grundsteuerbescheide von den Behörden. Was muss man dazu wissen? Und wie prüft man, ob alles seine Richtigkeit hat?
© Ma - Anwalt-Suchservice Online-Abofallen sind seltener geworden. Am Telefon aber blüht nach wie vor das Geschäft mit untergeschobenen Verträgen, an deren Abschluss sich niemand mehr erinnert. Was ist zu tun?
© Ma - Anwalt-Suchservice Bei Gewerbeimmobilien gilt mehr Vertragsfreiheit als bei Wohnimmobilien. Trotzdem haben Vermieter einige Details zu beachten, wenn sie bei einer Mieterhöhung auf der rechtssicheren Seite sein wollen.
© Rh - Anwalt-Suchservice Ob Mieter oder Hauseigentümer: Der Sommer naht, und viele Menschen packen wieder ihren Grill aus. Aber: Beim Grillen im Garten oder auf dem Balkon kommt es oft zum Streit mit Nachbarn oder Vermieter.
© Bu - Anwalt-Suchservice Frühlingsgefühle und die Suche nach der großen Liebe sorgen dafür, dass viele Menschen ihr Glück in die Hände einer "klassischen" Partnervermittlung legen. Auch hier gilt: Verträge aufmerksam lesen und Vorsicht vor Nepp!
Was muss man als Vermieter beachten, wenn der Mieter verstirbt? Alles Wissenswerte lesen Sie in den kommenden Zeilen. Wenn Sie Eigentümer einer Immobilie sind und Ihr Mieter ist verstorben, kann das zu einer komplizierten Situation ...
Nach Auffassung des Gerichts der Europäischen Union (EuG) denkt ein durchschnittlicher Verbraucher bei „Emmentaler Käse“ nicht an eine Marke, sondern an eine Käsesorte. Die Bezeichnung „Emmentaler“ sei als Marke daher nicht eintragungsfähig, so das ...
Zahlreiche Banken und Sparkassen haben in ihren Darlehensverträgen unzureichend über die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung informiert. Für diese Fälle sieht das Gesetz (§ 502 Absatz 2 Nr. 2 BGB) den Entfall der sogenannten ...
In diesem Beitrag erfahren Sie, warum die Auflösung der Erbengemeinschaft für Sie hohe Priorität haben sollte. Sind Sie Teil einer Erbengemeinschaft und möchten schnell und reibungslos an Ihren Nachlassanteil gelangen? Hat sich vielleicht eine ...
Im Streit gegen mögliche Markenrechtsverletzungen muss der Eierlikörhersteller Verpoorten erneut eine Niederlage einstecken – das Oberlandesgericht Düsseldorf verneinte nun eine Verletzung von Markenrechten durch eine Internetwerbung einer ...
Rechtsanwalt Hartmut Göddecke schildert seine Erfahrungen mit Erbengemeinschaften und erklärt die Grundzüge und Gefahren dieses Konstrukts. Die Erbengemeinschaft ist ein notwendiges, aber auch reichlich Zündstoff bietendes Konstrukt. Es entsteht, ...
Die im vorformulierten Gewerberaummietvertrag enthaltene Regelung zu den dem Mieter auferlegten Schönheitsreparaturen „Der Mieter ist nicht befugt, ohne Zustimmung des Vermieters von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen.“ ist unwirksam und ...