Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Rh - Anwalt-Suchservice Manchmal machen auch Blitzgeräte Fehler. Einige Gerätetypen zeigen immer wieder bekannte Ungenauigkeiten. Wer "geblitzt" wurde, kann unter Umständen erfolgreich gegen seinen Bußgeldbescheid vorgehen.
© Bu - Anwalt-Suchservice Einem Urteil des Bundesgerichtshofes zufolge haftet ein Grundstückseigentümer für das abgebrannte Nachbarhaus. Wann kann es dazu kommen, und wie funktioniert eigentlich ein Anspruch auf Schadensersatz?
© Bu - Anwalt-Suchservice In einer WG kann Filesharing für den Anschlussinhaber teuer werden, wenn ein Mitbewohner über dessen Internetanschluss illegal Dateien tauscht.
© Bu - Anwalt-Suchservice Manche Gemeinde langt bei der Kampfhundesteuer "mächtig hin", weil sie so am liebsten verhindern möchte, dass solche Hunde angeschafft werden. Aber wo ist die Grenze für eine solche Steuer?
© Bu - A Schnell ist ein Auto gemietet und die Freude am Fahren ist groß. Wenn es dann aber zu einem Unfall kommt, wird die Frage nach der Haftung interessant. Nicht alle Mietvertragsklauseln der Autovermieter sind verbraucherfreundlich.
© - freepik Über das Thema Begnadigung von Straftätern wird regelmäßig in der Presse geschrieben. Aber: Wie können Straftäter eigentlich begnadigt werden – und in welchen Fällen passiert das konkret?
© Rh,Ma - Anwalt-Suchservice Häufig hat eine längere Erkrankung auch Auswirkungen auf Beruf und Arbeitsverhältnis. Viele Arbeitnehmer machen sich dann auch Sorgen, ob ihr Urlaubsanspruch erlischt.
© - freepik Architekten werden häufig mit der Bauüberwachung beauftragt. Dabei stellt sich schnell die Frage, in welchem Umfang diese gewünscht wird und ob der Architekt bei Baumängeln Schadensersatz zahlen muss.
© Rh - Anwalt-Suchservice Beischlafdiebstahl ist kein Sexualdelikt. Gemeint ist hier ein Diebstahl, bei dem Sex ausgenutzt wird, um jemanden zu bestehlen. Dafür gibt es zwar keinen speziellen Straftatbestand, strafbar ist die Tat aber trotzdem.
© - freepik Ein Umzug macht nicht nur viel Arbeit, sondern kann auch rechtliche Probleme verursachen. Zum Beispiel dann, wenn Umzugsgut oder Fahrzeuge beschädigt werden oder womöglich ein Helfer Verletzungen erleidet.
© Rh - Anwalt-Suchservice Im Mehrfamilienhaus ist ein Aufzug eine praktische Angelegenheit. Aber: Wartung und Reparaturen kosten ordentlich Geld. Wer muss dafür zahlen? Und: Darf der Vermieter einen defekten Aufzug stilllegen?
Das Nießbrauchrecht bring viel Freiheit mit sich, sei es auf steuerlicher oder persönlicher Ebene. Damit sind aber auch viele relevante Fragen verbunden, die sich erst auf den zweiten Blick stellen. Interessieren Sie sich dafür, ...
Wer eine Immobilie an seine Nachkommen vererbt, ist vielleicht schon über die Option des Nießbrauchrechts gestolpert. Wie dieses funktioniert und warum man damit schnell fünfstellige Summen an Steuern sparen kann, erklärt Rechtsanwalt Hartmut ...
Alternativ zu einem kostenpflichtigen Mietwagen kann der Unfallgeschädigte nach einem Verkehrsunfall auch eine sog. Nutzungsausfallentschädigung von der gegnerischen Versicherung fordern, d.h. eine Entschädigung dafür, dass er unfallbedingt für eine ...
Mehrstimmrechtsaktien bald wieder erlaubt? Was sich durch Neuerungen im Zukunftsfinanzierungsgesetz (ZuFinG) bald für Startups ändert, erfahren Sie in diesem Beitrag. Infolge der Änderungen sollen beispielsweise sogenannte „Mehrstimmrechtsaktien“ in ...
- Basierend auf BGH, Urteil vom 22.11.2022, Az. VI ZR 344/21 - Unsere Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), genauer gesagt § 8 Abs. 1 S. 1 StVO, beinhaltet den Grundsatz, dass an Kreuzungen und Einmündungen derjenige Vorfahrt hat, der von rechts kommt ...
bei Insolvenz des Arbeitgebers sind drei Monate gesichert Wer bekommt Insolvenzgeld? Insolvenzgeld bekommen Arbeitnehmer (auch geringfügig Beschäftigte!), die aus der Zeit vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht die volle ...
In diesem Beitrag erhalten Sie Antworten auf die drängendsten Fragen rund um das Thema "Erbschein". Sind Sie kürzlich zu einer Erbschaft gekommen und befinden sich nun in einer Erbengemeinschaft? Möglicherweise gibt es Unstimmigkeiten und ...
Der vorliegende Beitrag zur Kündigung Spanien stellt die verschiedenen in Betracht kommenden Voraussetzungen und Möglichkeiten der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses im spanischen Arbeitsrecht dar. ...
Ist ein beschädigtes Fahrzeug nach dem Verkehrsunfall nicht mehr fahrfähig bzw. nicht mehr verkehrssicher, wird es regelmäßig abgeschleppt und zunächst auf dem Betriebsgelände des Abschleppunternehmers oder der Werkstatt, welche (gegebenenfalls) auch ...