Die neuesten Rechtstipps im Überblick

Fahrrad,Radler,Unfall,Haftung,Versicherung © - freepik
2025-10-10 23:50:55.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Immer wieder kommt es zu Unfällen mit Beteiligung von Radfahrern, nicht nur mit Autos. Wer haftet dabei, welche Versicherungen zahlen und was ist nach einem Unfall zu beachten?

4,0/5 (80 Bewertungen)
Überwachung,Arbeitsplatz,Betrieb,Video,Arbeitszeit © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-10-09 19:29:46.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die zunehmende Digitalisierung aller Arbeitsabläufe macht es immer einfacher, Arbeitnehmer bei jedem Arbeitsschritt elektronisch zu überwachen. Das Bundesarbeitsgericht hat dem jedoch Grenzen gesetzt.

3,9/5 (258 Bewertungen)
Vermächtnis,Erbe,Testament,Nachlass,Erbschaft © - freepik
2025-10-09 19:00:18.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

In der Umgangssprache wird das Wort "Vermächtnis" meist falsch benutzt. Es handelt sich dabei um ein gesetzlich geregeltes Instrument, mit dem man jemandem im Todesfall eine Zuwendung machen kann.

3,9/5 (150 Bewertungen)
Supermarkt,Rutschgefahr,Warnschild © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-10-08 19:52:26.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Rutschiger Fußboden oder Fußmatten können schnell zu einem Sturz im Supermarkt führen. Aber wann erhält der Kunde Schmerzensgeld und Schadensersatz?

4,0/5 (809 Bewertungen)
Brandstiftung,Feuer,Bestrafung,Straftat © - freepik
2025-10-08 17:17:52.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Brandstiftung ist eine Straftat mit hohem Gefahrenpotential für andere Menschen und die Allgemeinheit. Darauf stehen empfindliche Strafen – die von den Gerichten auch verhängt werden.

4,0/5 (287 Bewertungen)
Handy,Autofahren,Nutzung,Elektronische Geräte,Bußgeld © Rh - Anwalt-Suchservice
2025-10-07 16:55:25.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Die Nutzung von Mobiltelefonen und anderen Geräten ist beim Autofahren verboten und bußgeldbewährt. Inzwischen wird automatisiert mit der Monocam nach Verkehrssündern gesucht. Was gilt bezüglich der Handynutzung im Auto?

4,0/5 (232 Bewertungen)
Familie,Vater,Mutter,Kinder © - freepik
2025-10-07 06:24:21.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Für ihre leiblichen Kinder haben die Eltern das Sorgerecht. Das heißt: Sie dürfen sich nicht nur um ihre Kinder kümmern, sondern sie sind auch dazu verpflichtet, dies zu tun. Aber: Was ist davon alles umfasst?

4,2/5 (130 Bewertungen)
Schlüsselverlust,Schloss austauschen,Schließanlege,Schadensersatz © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-10-06 18:27:51.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Wohnungsschlüssel gehen immer wieder verloren. Wenn dies bei einer Mietwohnung passiert, entsteht beim Auszug oft Streit darum, ob der Mieter den Austausch der ganzen Schließanlage bezahlen muss.

4,1/5 (486 Bewertungen)
Krankengeld,Arbeitsunfähigkeit,Krankschreibung,Krankenkasse © - freepik
2025-10-02 19:16:10.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Bei längerer Krankheit ist Krankengeld eine wichtige Hilfe für gesetzlich Versicherte. Es wird jedoch nicht immer ohne Weiteres gezahlt. Gelegentlich werden die Zahlungen sogar eingestellt. Was ist zu tun?

3,9/5 (89 Bewertungen)
Datenpanne,Datenleck,Cyberangriff,DSGVO © Bu - Anwalt-Suchservice
2025-10-01 18:40:18.0, Redaktion Anwalt-Suchservice

Nach der Datenschutz-Grundverordnung müssen Unternehmen Datenpannen an die Aufsichtsbehörde melden. Welche Verstöße sind meldepflichtig und welche Folgen hat die Meldung oder Nichtmeldung?

4,0/5 (128 Bewertungen)
Autor: RA Dr. Rainer Burbulla, Langguth & Burbulla Rechtsanwälte PartG mbB, Düsseldorf
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2025

Zwangsräumung: Verfassungsrechtlicher Räumungsschutz bei Schwangerschaft
1. Risiken für das Leben und die körperliche Unversehrtheit des Vollstreckungsschuldners sind im Zwangsvollstreckungs- bzw. Zwangsräumungsverfahren zu berücksichtigen (s. bereits BVerfG v. 29.6.2022 – 2 BvR 447/22, WM 2022, 925 = BeckRS 2022,...

Autor: VPrLG a.D. Martin Streicher, Walddorfhäslach
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 10/2025

Keine rückwirkende Nachbeurkundung einer nicht nach Art. 13 Abs. 4 Satz 2 EGBGB erfolgten privaten Eheschließung
Ein vor einer ermächtigten Trauungsperson geschlossener Vertrag, mit dem Ehegatten ihre im Inland (nicht vor einem Ermächtigten oder dem Standesbeamten) erklärte Eheschließung rückwirkend bestätigen oder heilen, unterfällt nicht Art. 13 Abs. 4 S. 2...

Autor: Dr. Olaf Riecke, Hamburg
Aus: Miet-Rechtsberater, Heft 10/2025

Rechte und Pflichten bei Eintritt in ein Mietverhältnis
1. Wer durch dreiseitige Vereinbarung im Wege des Parteiwechsels als Mieter in ein Wohnungsmietverhältnis eintritt, tritt in alle Rechte und Pflichten des vormaligen Mieters aus dem Mietverhältnis ein, einschließlich derjenigen aus der...

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2025

Keine Nichtigkeit der EDSA-Stellungnahme zu „Consent or Pay“
Gegen Stellungnahmen i.S.v. Art. 64 Abs. 2 DSGVO ist eine Nichtigkeitsklage i.S.v. Art. 263 AEUV unzulässig....

Autor: RAin FAinArbR Dr. Cornelia Marquardt, maat Rechtsanwälte, München
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2025

Kein Verzicht auf Arbeitszeugnis vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer nicht wirksam auf die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses verzichten....

Autor: RA Markus Rössel, LL.M. (Informationsrecht), Köln
Aus: IT-Rechtsberater, Heft 10/2025

Medienprivileg für Telegram-Kanal
„Unternehmen der Presse“ i.S.v. § 23 Abs. 1 Satz 4 MStV sind alle Anbieter von Telemedien zu journalistischen Zwecken....

Autor: RA FAArbR Dr. Artur Kühnel, VAHLE KÜHNEL BECKER FAeArbR, Hamburg
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 10/2025

Kein Urlaubsverzicht im Prozessvergleich – Grenzen eines Tatsachenvergleichs
Vor der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer nicht – auch nicht durch gerichtlichen Vergleich – auf seinen gesetzlichen Mindesturlaub verzichten. Dies gilt selbst dann, wenn die Beendigung feststeht und absehbar ist,...

Datenpanne,Datenleck,Cyberangriff,DSGVO
2025-10-10 09:13:35.0, Autor Dirk M. Richter (67 mal gelesen)

Das BAG entschied, dass eine Rückzahlungspflicht für ein Ausbildungsdarlehen nur besteht, wenn das Darlehen tatsächlich an den Arbeitnehmer ausgezahlt wurde. Arbeitgeber müssen diesen Nachweis erbringen. ...

Datenpanne,Datenleck,Cyberangriff,DSGVO
2025-10-08 09:08:10.0, Autor Christian Radermacher (81 mal gelesen)

Ihre Bilder, Texte oder Musik wurden geklaut? Die KANZLEI 441 hilft bei Abmahnung, Unterlassung & Schadensersatz – jetzt beraten lassen! Wenn andere von Ihrer Kreativität profitieren Im digitalen Zeitalter sind Fotos, Texte, Videos, ...

Datenpanne,Datenleck,Cyberangriff,DSGVO
2025-10-06 10:04:31.0, Autor Dirk M. Richter (6044 mal gelesen)

Wenn Ihr Baum unrechtmäßig auf einem Nachbargrundstück gekürzt oder entfernt wurde, haben Sie Anspruch auf Schadensersatz für die Anpflanzung eines neuen Baumes und die verbleibende Wertminderung Ihres Grundstücks. ...