Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Ma - Anwalt-Suchservice Nichts ist einfacher, als sich für eine Website oder ein Ebay-Angebot einfach bei fremden Bildern im Internet zu bedienen. Allerdings verletzt man dadurch das Urheberrecht und Ärger ist vorprogrammiert.
© Ma - Anwalt-Suchservice Es gibt zwar keinen offiziellen Winterschlussverkauf mehr. Viele Geschäfte führen trotzdem zum Jahresanfang einen Saisonschlussverkauf durch. Was sollten Verbraucher beim Shoppen beachten?
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2019
Verstoß einer Ausschlussfrist gegen das Mindestlohngesetz
Eine arbeitsvertragliche Verfallklausel, die Ansprüche nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) nicht ausnimmt, ist wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot insgesamt unwirksam, wenn der Arbeitsvertrag nach dem 31.12.2014 geschlossen wurde. Vor...
Aus: Arbeits-Rechtsberater, Heft 01/2019
Außerordentliche Kündigung wegen des Sammelns von Pfandflaschen entgegen einer Weisung des Arbeitgebers
Eine beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kommt als ein die außerordentliche fristlose Kündigung rechtfertigender Grund in Betracht. Es kommt nicht darauf an, ob dem Arbeitgeber durch das Verhalten des Arbeitnehmers ein...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2019
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs des nichtehelichen Kindes
Wirkt ein minderjähriges Kind über mehrere Jahre nicht darauf hin, dass der Mann, von dem es abstammt, als Vater festgestellt wird, kann dieser dem Anspruch des Kindes auf Zahlung von rückständigem Kindesunterhalt den Einwand der Verwirkung...
Aus: Familien-Rechtsberater, Heft 01/2019
Bemessung des Unterhaltsbedarfs der nicht verheirateten betreuenden Mutter
Der Unterhaltsbedarf der betreuenden nicht verheirateten Mutter bemisst sich nach dem zuletzt von ihr bezogenen Einkommen, wenn erwartet werden kann, dass diese Tätigkeit prognostisch mit hoher Wahrscheinlichkeit auf Dauer ausgeübt werden kann bzw....
Was passiert, wenn ein Mieter unberechtigt seine Wohnung für gewerbliche Zwecke nutzt! Ein Mieter riskiert eine Abmahnung und Kündigung, wenn er seinen Wohnraum auch zu gewerblichen Zwecken nutzt Ein aktueller Fall aus München zeigt, dass ...
Vor gut einem Jahr ist das neue Netzwerkdurchsuchungsgesetz in Kraft getreten. Damit soll vereinfacht gegen Rechtsverstöße im Internet vorgegangen werden und Löschungen strafbarer Inhalte konsequenter durchgesetzt werden. Doch bisher blieb die ...
Vorsicht bei eigenmächtig genommenem Spontanurlaub - außerordentlichen Kündigung droht! Arbeitnehmer aufgepasst - Sontanurlauber leben gefährlich! Wer sich eigenmächtig freinimmt, riskiert seinen Arbeitsplatz. Der Arbeitgeber hat das ...
Bei weitem nicht alle Kündigungen, welche arbeitgeberseitig ausgesprochen werden, halten einer gerichtlichen Überprüfung stand. Bei weitem nicht alle Kündigungen, welche arbeitgeberseitig ausgesprochen werden, halten einer gerichtlichen ...