Die neuesten Rechtstipps im Überblick
© Rh - Anwalt-Suchservice Im Frühjahr ist in ländlichen Gegenden wieder verstärkt mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen zu rechnen. Manchmal ist allerdings für zwei dieser Vehikel eine Straße einfach zu schmal.
© Rh - Anwalt-Suchservice Flugpassagiere haben bei großen Verspätungen Anspruch auf eine Entschädigung. Es kommt jedoch immer darauf an, warum es zu der Verspätung gekommen ist: Airlines haften nicht für randalierende Katzenhalter.
© Rh - Anwalt-Suchservice Bei vielen Pauschalreisen gehören Ausflüge mit Einkaufsmöglichkeit zum guten Ton. Aber wer haftet, wenn der Schmuck-, Teppich- oder Gewürzhändler nicht das liefert, was vereinbart war?
Filesharing und der Streit um Verletzungen des Urheberrechts beschäftigt immer wieder die Gerichte. Das Landgericht München I hat sich nun mit Beschluss vom 17. März 2017 an den EuGH gewandt, um klären zu lassen, inwieweit die jüngste Rechtsprechung ...
Das OLG Frankfurt bewertet Widerrufsbelehrung der DKB als fehlerhaft; die Verwechslung der Begriffe Widerrufsbelehrung anstatt Widerrufserklärung ist beachtlich; kein Musterschutz OLG Frankfurt bewertet Widerrufsbelehrung der DKB als fehlerhaft In ...
- Autark Invest AG beruft sich auf Schutz vor Insolvenz bei weiteren Kündigungen - 31. März 2017 wird wichtiges Datum Das Wort, was Anleger nicht hören wollen, wird von der Autark Invest AG nun selbst angesprochen – Insolvenz. Was kommt jetzt ...
Sie haben einen Strafbefehl erhalten und wollen diesen nicht akzeptieren? Dann empfiehlt sich der Gang zum Anwalt. Der Strafbefehl dient dazu, Fälle leichter Kriminalität in einem schriftlichen Verfahren abzuhandeln. Die Besonderheit bei ...
Eltern, die ihrer Arbeit fernbleiben, weil sie sich um ihr erkranktes Kind kümmern müssen, erleiden dadurch oft einen Einkommensverlust. Gesetzlich versicherte Eltern können diese finanzielle Einbuße durch die Beantragung von sog. Kinderkrankengeld ...
Erneut bejahte der Bundesgerichtshof die Aufklärungspflicht der Banken über den anfänglichen negativen Marktwert bei Abschluss eines Zinssatz-Swap-Vertrags. Was bedeutet die Entscheidung für den Bankkunden? ...
Mit Versäumnisurteil vom 15.04.2015 hat der Bundesgerichtshof zu der Frage, ob die Verhinderung von Instandsetzungs- und/oder Modernisierungsarbeiten durch einen Mieter auch ohne Duldungstitel zur Begründung einer Kündigung führen kann, entschieden. ...