Rechtstipps in der Rubrik Gewerblicher Rechtsschutz
Tesla bekommt Ärger mit der deutschen Autoindustrie Während in Japan die ersten fliegenden Autos zum Testflug aufbrechen, sind die selbstfahrenden Pkws heute schon auf unseren Straßen unterwegs. Noch nie war die Zukunft so nah! Doch auch ...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich jüngst mit der Frage des Urheberrechtes im Bezug auf Modemodelle und Muster zu beschäftigen. Ein portugiesisches Gericht hatte um die Auslegung einer europäischen Urheberrechtsrichtlinie gebeten. ...
© Bu - Anwalt-Suchservice Bei urheberrechtlichen Ansprüchen auf Aufwendungs- und Schadenersatz kommen zwei Verjährungsfristen in Frage: Eine zehnjährige und eine dreijährige. Welche gilt? Dazu gibt es mehrere Urteile.
© Bu - Anwalt-Suchservice Abmahnungen wegen Verletzungen des Urheberrechts richten sich oft gegen Verbraucher, die sich keiner Schuld bewusst sind. Jetzt ist guter Rat nicht nur teuer, sondern es muss schnell gehen.
Es ging um die Frage der Verletzung kartellrechtlicher Vorschriften – nun ist das Verfahren gegen den Adblocker-Vertreiber Eyeo und Google eingestellt. Das Bundeskartellamt hat nach dem Einlenken beider Unternehmen weitere Schritte vorerst auf Eis ...
© Ma - Anwalt-Suchservice Nichts ist einfacher, als sich für eine Website oder ein Ebay-Angebot einfach bei fremden Bildern im Internet zu bedienen. Allerdings verletzt man dadurch das Urheberrecht und Ärger ist vorprogrammiert.
Der Freistaat Bayern darf nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 06.09.2018 (Az.: C-488/16 P) die Rechte an der Marke „Neuschwanstein“ weiterhin behalten. Der Freistaat darf nun auch in Zukunft weiterhin Lizenzgebühren auf ...
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Zurückweisung einer Markeneintragung durch das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Die Richter bemängelten eine nicht ausreichende Begründung für die Ablehnung der ...
Für verschreibungspflichtige Medikamente gilt ein Werbeverbot. Das Oberlandesgericht Köln fragte sich nun, wann hiervon eine Ausnahme gerechtfertigt ist. In Deutschland ist nicht nur die Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente für ...
© Bu - Anwalt-Suchservice Oft versuchen werbende Unternehmen, ihre Produkte durch vollmundige Versprechungen an den Kunden zu bringen. Deren Wahrheitsgehalt ist teils zweifelhaft. Aber: Auch Werbung hat Grenzen.